Scholz will verbindlichen Fahrplan aus dem Lockdown

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will im Mai einen verbindlichen Öffnungsfahrplan aus dem Corona-Lockdown festlegen. „Wir brauchen den Fahrplan zurück ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Ende Mai sollte man in der Lage sein, „belastbare Aussagen zu treffen“. Als Regierung müsse man dann „klare und mutige Öffnungsschritte“ für den Sommer festlegen. Damit sollen sich Restaurants auf ihre Öffnung einstellen und die Bürger ihren Sommer planen können. Ebenfalls soll der Zeitpunkt festgelegt werden, ab wann wieder Konzerte, Theater und Fußball im Stadion möglich seien.

Scholz zeigte Verständnis für den Lockdown-Frust der Bürger: „Ich habe auch keine Lust mehr auf diese Pandemie und ihre Einschränkungen.“ Trotzdem sagte er, dass die jetzt in Kraft getretene Bundesnotbremse notwendig sei: „Wir brauchen noch einmal diese Anstrengung, damit wir einen schönen Sommer und dann wieder ein unbeschwerteres Leben haben.“ Er appellierte an die Bürger, sich „in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance kaputtzumachen, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren“. Scholz machte Hoffnung, dass Deutschland durch die steigenden Impfzahlen, mehr Corona-Tests und die jetzt geltenden Regeln es schaffe, „die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen“.

Grüne unterstützen Scholz-Vorstoß für Fahrplan aus dem Lockdown

Die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Ende Mai ein Konzept für den Weg aus dem Corona-Lockdown zu präsentieren, stößt bei den Grünen auf ein positives Echo. Einen Stufenplan fordere die Grünen-Fraktion schon seit Herbst letzten Jahres, sagte Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul dem „Handelsblatt“. Dieser müsse sowohl Schließungen als auch Lockerungsschritte konkret vorsehen. „Wir stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit nach wie vor zur Verfügung.“ Keul sprach sich zudem dafür aus, für Menschen mit vollem Corona-Impfschutz bestimmte Einschränkungen bald aufzuheben. „Geimpfte müssen zwangsläufig von den strengen Beschränkungen der Notbremse ausgenommen werden, weil sie kein Infektionsrisiko darstellen und Freiheitsbeschränkungen daher nicht mehr zu rechtfertigen sind“, sagte sie. „Ich hätte es daher schon verfassungsrechtlich für notwendig gehalten, Ausnahmen für Geimpfte direkt im Gesetzestext der Notbremse vorzusehen.“ Je schneller die Ausnahmen nun geregelt würden, desto besser. +++