Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit dem Gipfel in Prag zufrieden gezeigt - greifbare Lösungen für die Probleme der Zeit hat es dabei aber offenbar nicht gegeben. Europa sei "noch enger zusammengerückt", sagte Scholz am Nachmittag in der tschechischen Hauptstadt. Es handele sich um ein "gutes neues Gesprächsformat". Eingeladen waren nicht nur EU-Staaten, sondern auch alle anderen europäischen Länder wie Großbritannien, die Schweiz oder die Türkei. Russland und Weißrussland waren nicht dabei. In einem halben Jahr werde ein weiteres solches Treffen in Moldawien stattfinden, so der Kanzler. Ein wichtiges Thema sei die Energiesicherheit und die Frage der Gas-Preise gewesen, sagte Scholz in Prag. Man wolle mit "zuverlässigen Lieferanten" wie den USA oder Norwegen darüber sprechen, aber auch die asiatischen Länder wie Südkorea oder Japan müssten in dieser Frage eingebunden werden, so der Kanzler. Immerhin Norwegen habe Gesprächsbereitschaft signalisiert. Auf die russische Drohung mit Atomwaffen könne es nur eine Antwort geben: "Das sollen alle bleiben lassen, das wäre gefährlich für die Welt", sagte Scholz.
Scholz hält Energiepreise für "künstlich"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die aktuellen Energiepreise für nicht nach normalen marktwirtschaftlichen Regeln gebildet. "Die sind ja künstlich zu hoch, das entspricht ja nicht dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage", sagte Scholz am Freitag nach dem Europa-Gipfel in Prag. Gleichzeitig appellierte er an Länder wie die USA, Norwegen, Kanada oder in Afrika und auf der Arabischen Halbinsel, Europa Gas günstiger zu verkaufen. "Es muss ein gemeinsames Interesse geben der Produzenten, von Gas im Wesentlichen aber auch anderen fossilen Ressourcen, und der Abnehmer dieser Ressourcen, daran, dass die Märkte dauerhaft funktionieren - und das gelingt nur, wenn die Preise nicht zu hoch sind", sagte Scholz. Es gebe "sehr vielfältige" Vorschläge für eine Preisdeckelung, die es noch auf seine "praktische Sinnhaftigkeit" zu prüfen gelte, so der deutsche Kanzler. Wichtig sei aber auch, dass die Energieversorgung gesichert werde und Gas überhaupt nach Europage liefert werde. +++