Scholz: „Ich will Kanzler werden“

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hält trotz der niedrigen Umfragewerte seiner SPD den Wahlsieg für möglich. Der „Welt am Sonntag“ sagte Scholz, ihm werde es mithilfe dreier Themen gelingen den Negativtrend umzudrehen: „Respekt, ein Zukunftsprogramm und ein starkes Europa. Wir wollen ein Ergebnis von deutlich über 20 Prozent erreichen“, sagte der Minister. Mit einem solchen Ergebnis führten sozialdemokratische Parteien in einigen skandinavischen Ländern die Regierung. „Das wollen wir auch schaffen. Ich will Kanzler werden.“ Weitere Enthüllungen im Wirecard- und Hamburger Cum-Ex-Skandal fürchtet Scholz nicht, sagte er dem Blatt.

Finanzminister will an Schuldenbremse festhalten

Scholz hat einer Reform der Schuldenbremse, wie sie unter anderem Spitzenpolitiker der Grünen fordern, eine Absage erteilt. Die Schuldenbremse stehe absichtlich im Grundgesetz, damit sie nur schwer zu ändern ist, sagte er der Zeitung weiter. Und weiter: „Dafür bräuchte es Zweidrittel-Mehrheiten. Gerade zeigt sich ja, dass die Schuldenregel auch in einer solchen Krise funktioniert – denn wir können kraftvoll gegenhalten“, so der Vizekanzler. Nach der durch die Pandemie ausgelösten Krise wolle er das Schuldenniveau wieder verringern und die Schuldenregel einhalten, sagte Scholz.

Höhere Steuern für Einkommen ab 200.000 Euro

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat erstmals präzisiert, ab welchem Einkommen er Bürger höher besteuern will. „Wir sprechen von sehr hohen Einkommen, ein paar 100.000 Euro fängt logisch bei mehr als 200.000 Euro an“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Dabei gehe es weniger darum, die Steuereinnahmen des Staates zu erhöhen, sondern in erster Linie um Leistungsgerechtigkeit, so der Finanzminister. Schon vor der letzten Bundestagswahl habe die SPD vorgeschlagen, den heutigen Spitzensteuersatz erst später wirksam werden zu lassen, um untere und mittlere Einkommen netto zu stärken. „Im Gegenzug sollte der Steuersatz für sehr hohe Gehälter moderat steigen“, sagte Scholz. +++