Scholz bleibt in Kampfpanzer-Frage hart

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt in der Frage möglicher Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine hart. Nach dem deutsch-französischen Ministerrat wiederholte Scholz am Sonntagabend auf konkrete Nachfrage frühere Aussagen, wonach Deutschland „nur eng miteinander abgestimmt“ mit seinen Partnern handeln werde. Dabei blieb weiter unklar, welche Partnerländer Deutschland von der Kampfpanzerlieferung an die Ukraine abhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wurde auf entsprechende Nachfrage konkreter und sagte, nichts sei ausgeschlossen, Frankreich werde Kampfpanzer an die Ukraine aber nur liefern, wenn dies nicht zu einer „weiteren Eskalation der Lage“ beitrage und zudem Frankreich selbst dadurch nicht geschwächt werde. Auch Macron betonte, dass diese Frage mit Partnerländern abgesprochen werde. +++