Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet angesichts der unübersichtlichen Weltlage mit weitreichenden neuen Entwicklungen in der EU. „Es kann sein, dass es in Europa zu grundlegenden Veränderungen kommt, und darin liegt auch eine Chance“, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“. Europa sei mit dem bisherigen Modell der europäischen Integration in einen gewissen Erschöpfungszustand hineingeraten. „Der Grundsatz der immer engeren Union hat über ein halbes Jahrhundert dazu geführt, dass viele Menschen, die mit unglaublich viel Engagement für die europäische Einigung arbeiten, sich ein Stück weit von der Wirklichkeit entfernt haben“, sagte Schäuble.
Und weiter: „Wir bräuchten eine Vertragsänderung, der alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten.“ Das wolle aber im Moment niemand. „Aber wenn der Veränderungsdruck groß genug wird, passiert es womöglich doch.“ Die Konstruktion der Währungsunion müsse so verändert werden, dass die Probleme besser gemeistert werden können. „Dazu gehören verbindliche Vereinbarungen für die Finanzpolitik.“ Schäuble habe in diesem Zusammenhang „überhaupt kein Verständnis, wenn der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras der deutschen Bundesregierung vorwirft, sie wolle den griechischen Rentnern schaden“.
Hintergrund ist die Entscheidung von Tsipras, die Rentenzahlungen zu erhöhen. „Wir haben die EU-Kommission, den Internationalen Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und den Rettungsfonds ESM um eine Stellungnahme gebeten, ob diese Entscheidung der griechischen Regierung den Verpflichtungen Griechenlands entspricht. Die vorläufige Antwort lautet: Nein. Wenn wir die Regeln nicht einhalten, fliegt uns die Euro-Zone auseinander“, so Schäuble. +++
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Wie wuerde eine Zukunft aussehen wenn EU Politiker sich nur auf EU Belange konzentrieren wuerden??? Die Kriege in Lybien,Irak,Afganistan,Ukraine,Syrien,Kosovo, wuerden nicht stattgefunden haben,Ersparnisse hunderte von Miliarden Euros.Keine immensen Fluechtlingsstroeme,keine Menschenrechtsverletzungen,Katastrophen,Provokationen.Der Wohlstand wuerde i/d EU einen besseren Stand haben.Der Ruf der EU wuerde weltweit besser sein als Kriegstreiber der USA und Missachten von Ordnung,Menschenleben,Ethik,Moral. Historische Wachstumchancen wuerden realisiert sein,bluehender Handel mit NordAfrika,NahOstlaender wuerden zum Vorteil von ganz Europa stattfinden.Weshalb macht man das denn nicht?Es gibt ein Instrument das heisst Nato das unsere Politiker dazu zwingt Kriege,Provokationen,Sanktionen zu taetigen wider EU Belangen
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Bargeld soll abgeschafft werden damit Buerger sich keinen Zwangsmassnahmen entziehen koennen.Ueberwachung mit Kameras,im Internet,im Zahlungsverkehr,im Flugverkehr,ueber Handy jeder Schritt soll kontrolliert werden.Der Gipfel sind geheime Verhandlungen mit USA TTIP genannt.Kurz gesagt wir befinden uns i/d DDR 2016 mit Ausnutzung aller neuesten technischen Mitteln und Diktaturmassnahmen.Was ist das Problem ? die Buerger wollen nicht die richtigen politischen Parteien waehlen,wenn Geldausgaben angebracht sind fuer die EU behalten die Buerger das Geld i/d Tasche,wenn Buerger sich schlau machen wollen im Internet schauen sie i/d falsche Medien,weil man wissen will wer welche Laender besucht soll das ueberall und im Flugverkehr ueberwacht werden,weil Buerger die Banken+Geldsysteme nicht mehr vertrauen will man bar bezahlen also soll das verboten werden.Weil Buerger gegen TTIP Verhandlungen sind sollen die geheimgehalten werden bis zu 5 Jahre nach Abschluss weil dann nichts mehr geaendert werden kann.Geldbank bankrott kein Problem der Steuerzahler zahlt.Resultat Armutsberichte mit einer wachsenden Schicht von Armen.Wie ist es doch so weit gekommen mit der „demokratischen” EU ?Es gibt eine politische Elite die sofort die Buerger bestrafen will sobald diese andere Gedanken haben.Wahlen sind nur noch zur Schau
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Die EU ist zum Scheitern verurteilt wenn nicht schnellstens eine neue EU-Politik gemacht wird.
Bis jetzt konnte die EU nur Erfolg haben wenn das auf Kosten von Anderen ging,Beispiel Russland=Atomkriegsgefahr,Afrika=Hunger+Kriege,Ukraine=Verarmung der Bevoelkerung,NahOst=Kriege fuer Rohstoffe.Jetzt hat EU fast die ganze Welt gegen sich aufgebracht+ innerhalb EU kracht es an allen Seiten,Explosionsgefahr.Was muss sich aendern?EU Erweiterungsabteilung muss geaendert werden in Zusammenarbeitsabteilung,dann ist Kriegsgefahr gebannt,der Handel mit allen Gebieten rundherum EU kann bluehen.Jetzt muss man Jodtabletten in Belgien verteilen weil dort die Nato+Politik-Zentralen sind.Nato muss schnellstens in eine EUorganisation geaendert werden um nur EUbelangen zu dienen.TTIP ist wieder ein USinstrument um die EU zu manipulieren,also stoppen.Alte Politiker die die alte Politik befuerworten,wie Schaeuble, muessen schnellstens weg,hoffentlich durch die rechten neuen Politikparteien.
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Sinkendes EU Schiff retten! Hat die EU Elite etwas gelernt v Brexit?Wenn man die nachtragende Haltung mancher EU Politiker Eliten hoert koennte man daran zweifeln.Was waere jetzt zu tun?
1. EU Erweiterungsabteilung muss geaendert werden in Zusammenarbeitsabteilung,dann ist Kriegsgefahr gebannt,der Handel m allen Gebieten rundherum EU kann bluehen
2. Drohende Atomkriege durch USA+Nato Aktivitaeten sollen vermieden werden.EU soll das Sagen haben ueber alle Atombomben innerhalb v EU gelagert.Nato in eine EUorganisation aendern damit nur EUbelangen gedient werden
3. Unsere Gesundheit wird gefaehrdet.Deshalb TTIPverhandlungen stoppen+damit EU sich nicht abschliesst v 80% der Weltbevoelkerung
4. Sanktionen+Kriege stoppen damit Nato in eine EUorganisation geaendert wird.Dann kommt mehr Finanzraum f Einkommensunterschiede+braucht man nicht zu arbeiten bis zum Umfallen.Fluechtlingswellen fallen weg.Uebertriebene Ueberwachung EU Buerger wird unnoetig
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Zitat Stoltenberg: „Unsere Antwort lautet: mehr Offenheit, mehr Demokratie, mehr Menschlichkeit.“Mit diesen Schlagwoertern wurden in OstEuropa Waffen gegen Russland aufgestellt (die Ausrede es war gegen Iran gerichtet),werden Grossmanoever an den russ. Grenzen abgehalten,werden Atomwaffen i/d EU modernisiert-man spielt mit Atomwaffen im dichtbesiedelten Europa,wurden in Belgien schon vorsorglich Jodtabletten an die ganze Bevoelkerung verteilt.
Europa wird von USA praepariert fuer einen (Atom)Krieg gegen Russland.
Deshalb braucht die Bundeswehr viel mehr Geld.Das Spiel wird ueber die Nato geleitet.
Die Verteilung von Jodtabletten in Belgien koennte sinnvoll sein weil i/d Naehe von Bruessel befindet sich die Natohauptzentrale und das politike Zentrum der EU wo die ersten Atombomben fallen werden.Mit Jodtabletten kann man allerdings nicht lange ueberleben auch nicht wenn man die Erstexplosion ueberlebt hat.Mit jeder Natoagression a/d russischen Grenzen nimmt die Gefahr eines Atomkrieges zu mit grossen atomverstrahlten Gebieten fuer die kommenden 1.000 Jahre.In Friedenszeiten sind solche Zentralen fuer ein Land wichtige ekonomische Faktoren mit groesseren Mengen an hohen,gutbezahlten Beamten.Jetzt wenn die EU zusammen mit USA aber fuer Konfrontation mit Russland gewaehlt hat,koennte die belgische Bevoelkerung dezimiert werden
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Betrifft AfrikaReise v/d Bundeskanzlerin Merkel-Oktober 2016
Wenn man Artikel in Fuldainfo.de(8.Oktober)+Heise.de/Tel (1.Oktober 2016) liest ist die MerkelAfrikaReise fast eine Unverschaemtheit.Dort wird beschrieben wie desaströse EU-Freihandelsdeals Afrika aufgenötigt wurden.Der frühere Bundespräsident Horst Köhler hat dem Westen i/d Afrika-Politik Heuchelei+koloniales Denken vorgeworfen.
Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich EU, mit afrikanischen Ländern langfristige Freihandelsabkommen (EPA-EconomicPartnershipAgreement) abzuschließen,um diese in ein möglichst enges ökonomisches Abhängigkeitsverhältnis zumanövrieren.Langfristige Strategie Brüssels erinnert an das Vorgehen eines Drogendealers,Kolonialismus+RaubtierKapitalismus in uebelster Form.Wachsende afrikanische Abhängigkeiten verschafften Brüssel den Hebel,m/d der afrikanische Widerstand gegen weitgehende Öffnung seiner Märkte für die gnadenlos überlegene europäische Konkurrenz gebrochen wird.Mitte 2013 hat Brüssel in übler neokolonialer Manier etlichen afrikanischen Staaten ein Ultimatum gestellt.Entweder sie unterzeichnen die EPA bis Oktober 2014 oder es werden ihnen sämtliche Handelserleichterungen m/d EU gestrichen.Langfristig drohen den Ländern Afrikas schwere sozioökonomische Verwerfungen aufgrund der weitgehenden Öffnung ihrer Märkte für europäisches Kapital.Kommt Merkel kontrollieren ob Afrika schon reif ist als Emigrantenlieferant? Das Endresultat wird sein Revolutionen in Afrika,China uebernimmt den Kontinent,Europa wird rausgeschmissen
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Die EU-Elite hat die Zukunft fuer die EU verbaut. Mann hat Expansionspolitik betrieben auf Kosten von Russland weil man sich von USA (Nobelpreisgewinner Obama) unterstuetzt wusste.Russland hat zurueckgeschlagen mit dem Krim und die EU ist sitzengeblieben mit jaehrlichen milliardenkostende Sanktionen+das Milliardengrab Ukraine . Tuerkei hat mitgemacht im Spiel des Klubs des Boesen(USA/Nato/EU).Man hat gesehen wie einfach internationale Gesetze umgangen werden+wie einfach ein Land (Syrien) ins Chaos gestuertzt+ein Volk vernichtet wird.Das nutzt die Tuerkei jetzt aus gegen die EU,man wird erpresst und kann nichts dagegen unternehmen. Die EU-Eliten haben Großbritannien aus der EU getrieben; in Polen, Ungarn und womöglich auch bald anderswo sind Nationalisten schon an der Macht. Jetzt ist Donald Trump zum naechsten USA-President gewaehlt und hat EU-Politiker wie Merkel massiv kritisiert.Er wird vieles aendern und nicht zum Guten.Das naechte Ereignis wird sein dass Leute wie Merkel+Hollande(+vielleicht Andere) abgewaehlt werden zugunsten von anderen Parteien.Zwar schreibt die Luegenpresse noch verzweifelt das Merkel als Nummer eins steht,aber wir haben gerade i/d USA gesehen was diese Nachrichten wert sind.
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Euro+EU gescheitert
Die EZB mit dem ehemaligen Goldman Sachs Banker Mario Draghi hat unvorstellbare 1,15 Billionen Euro mit ihrem fragwürdigen Aufkaufprogramm i/d Märkte gepumpt+unser Finanzsystem ganz aufgeblaeht.Heute wird Der belohnt,Der Schulden macht und Der bestraft Der gesund wirtschaftet.Eine Politik die ganz klar gegen die Kleinen und fuer die Grossen wirkt.Mit ihrer Notenbankpolitik enteignet die EZB Sparer,sorgt für immer hoehere Bankgebuehren,beraubt junge Menschen der Altersvorsorge,zerstoert solide wirtschaftende Banken,Pensions+Krankenkassen.Sorgt für gigantische Blasen a/d Aktien+Immobilienmärkten.Herr Schäuble jubelt über eine schwarze Null,also er gibt genauso viel aus wie er einnimmt.Geliehene Summen an Griechenland,usw.Kommen niemals zuruck,also fehlen in seinem Konto.Durch die Einfuehrung der Euro liegt SuedEuropa am Boden,Industrieproduktion wie 1980/90,hohe Arbeitslosigkeit besonders fuer die Jugend.Diese Laender waeren besser mit eigener Waehrung
Schaeuble hat es noch immer nicht verstanden,er will nur andere Vertraege+Gesetze.
Warum Populisten staerker werden+Zuwachs gewinnen
Donald Trump als USA-President,Brexit,fast 50% der Oesterreicher+60% der Italiener gegen EU.Anti-EU Populisten in FR+NL+TSCH+PL,ES.Es ist 5 vor 12 fuer die EU-Elite.Leider agieren Eliten wie Schueler koennen ihrenVerlust nicht verdauen+misbrauchen ihr Amt um zu vertuschen+zu bestrafen.Ueberraschende Wahlausgaenge sind weil Menschen es satt haben,dass sich das oberste Prozent der Bevölkerung ausschließlich um sich kümmert+sich gnadenlos bereichert,während der Rest auf der Strecke bleibt.Einerseits sind Vermögen der Superreichen i/d letzten 15 Jahren explodiert,andererseits sind Einkommen der Mittel+Unterschicht kaum gestiegen.Luegenpresse werden Medien genannt welche nur regierungsfreundliche Artikel bringen,Kritik ist ihr fremd.Zum Glueck gibt es neue Medien wie Internetzeitschriften,Telefoninfo,Internet,unabhaengige Fernsehunternehmen die ganz anders informieren.Politiker,regierungstreue Zeitschriften/Medien werden nicht mehr geglaubt