Schäfer zieht positive Bilanz des Kommunalen Schutzschirms für 2014

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Thomas Schäfer (CDU)

Wiesbaden. „Der Erfolg bleibt den Schutzschirmkommunen treu. Sie machen große Schritte auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung. Die gemeinsamen Anstrengungen von Land und Kommunen zahlten sich auch 2014 wieder aus – sogar deutlich besser als geplant.“ So stellte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden die vorläufige Bilanz für die Schutzschirmkommunen im Jahr 2014 vor.

Über 80 Prozent der Kommunen haben demnach 2014 ihre mit dem Land zur Konsolidierung der Haushalte geschlossenen Verträge eingehalten oder sogar übertroffen. Die höchstzulässigen Defizite konnten fast um die Hälfte reduziert werden. Statt eines in den Verträgen für 2014 ursprünglich vereinbarten Defizits von 399 Millionen Euro sank das Gesamtdefizit aller Schutzschirmkommunen um weitere 197 Millionen Euro auf 202 Millionen Euro

„Das sind herausragend gute Zahlen, die sich die Bürgerinnen und Bürger und die Verantwortlichen in den Schutzschirmkommunen hart erarbeitet haben. Sie verdienen dafür Respekt und Anerkennung“, so der Finanzminister. „Wichtig ist mir dabei vor allem, dass dies Zeichen einer nachhaltigen Entwicklung ist. Zwar kommt den Kommunen auch die Entwicklung der Steuereinnahmen durch die gute Wirtschaftskonjunktur zugute. Sie tragen aber nur zu einem Teil zu diesem großen Konsolidierungserfolg bei.“ +++ fuldainfo


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