Moskau hat US-Warnungen vor einer möglicherweise an diesem Mittwoch bevorstehenden russischen Invasion der Ukraine scharf zurückgewiesen. „Ich kann, soweit es Russland betrifft, versichern, dass es an diesem Mittwoch (16. Februar) keinen Angriff geben wird. Es wird auch in der kommenden Woche keine Eskalation geben, oder in der Woche danach, oder im kommenden Monat“, sagte Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow der „Welt“. Er fügte lakonisch hinzu: „Kriege in Europa beginnen selten an einem Mittwoch.“
Tschischow verurteilte die alarmierenden Äußerungen über einen möglichen Angriff auf die Ukraine: „Wenn man Anschuldigungen erhebt – insbesondere sehr ernsthafte Anschuldigungen gegenüber Russland – trägt man auch die Verantwortung dafür, Beweise vorzulegen. Ansonsten sind das Verleumdungen. Also, wo sind die Beweise?“ Der EU-Botschafter forderte den Westen erneut auf, die russischen Sicherheitsbedenken ernst zu nehmen: „Wenn unsere Partner endlich unseren legitimen Bedenken zuhören, wird ein Entspannungsprozess nicht lange auf sich warten lassen. Das wäre im Interesse aller Europäer von Lissabon bis Wladiwostok, aber auch aller anderen Nationen dieser Welt.“
Schallenberg lobt Scholz-Auftritt in Moskau
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg hat die Moskau-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Beitrag zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise gelobt. „Ich begrüße seinen unmissverständlichen Einsatz für die Stabilisierung der Lage und stimme mit ihm überein, dass wir mit unserer Diplomatie noch nicht am Ende angelangt sind“, sagte Schallenberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Nachhaltige Sicherheit in Europa gibt es, so wie auch Bundeskanzler Scholz in Moskau gesagt hat, nur mit und nicht gegen Russland.“ Gleichzeitig müsse Moskau aber auch einsehen, dass das in beide Richtungen funktioniere. „Dauerhafte Sicherheit für Russland kann es nie auf Kosten von Europa geben.“ Schallenberg wird an diesem Mittwoch in Berlin erwartet.
Klitschko lobt Scholz für deutliche Worte gegenüber Putin
Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, hat das Auftreten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dessen Besuch im Kreml gelobt. „Er hat deutliche Worte gegenüber Putin gefunden, in aller Öffentlichkeit klargemacht, wer für einen drohenden Krieg verantwortlich ist“, sagte Klitschko zu „Bild“ (Mittwochausgabe), machte aber eine Einschränkung: „Bei der Aussage von Putin, dass im Donbass ein Genozid so wie einst in Jugoslawien passiert, hätte der deutsche Kanzler unbedingt klar widersprechen müssen. Diese unfassbare Lüge erzählt Putin bereits seit Jahren, um einen Vorwand zu liefern, um Truppen zu schicken.“ +++
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