Romrod: Baugrund und Brandschutz im Brennpunkt

Erneute Steuererhöhungen geplant

Planer Jens Volkmann präsentierte die neuesten Informationen zu Statik und Baugrund.

Romrod. Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Romrod befasste sich am Dienstagabend mit dem aktuellen Sachstand zum Bauvorhaben „Leben und Wohnen im Alter“. Im Sitzungssaal des Rathauses stellten Jens Volkmann und Dr. Holger Schopbach die neuesten Informationen zur Baugrundverbesserung und Statik sowie zum Brandschutz vor.

„Der anstehende Boden ist zur Ableitung der Bauwerkslast in der bestehenden Form nicht geeignet“, erklärte Bauplaner Volkmann im Ausschuss. Laut seinen Angaben war ein siebenköpfiges Gremium um eine Lösung bemüht, ein Verfahren zur Verbesserung der Bodenverhältnisse zu finden. So seien ein Baugrundsachverständiger, ein Tragwerksplaner, ein Spezialtiefbauer, ein Prüfingenieur, ein Architekt, der Bauherr und die Baubehörden in den Prozess mit einbezogen worden. Das Ergebnis fand sich in einer Flachgründung mit Bodenverbesserung, die durch ein sogenanntes „CSV-Verfahren“ durchgeführt werden soll. Wie Volkmann schilderte, werden bei diesem Gründungsverfahren mit einem Bohrer und Trockenmaterial rund fünfzehn Zentimeter dicke Säulen im Boden geschaffen. So könnten im Hinblick auf benachbarte Gebäude auch Vibrationen und so Bauschäden verhindert werden. „Es ist im Prinzip nur eine Bodenverbesserung, aber eine vernünftige Weise zur Gründung“, schilderte der Experte zum Verfahren. Wie er mitteilte, sollen die Pfähle in zwei Etappen eingebracht werden. Einmal mit einer Länge von etwa eineinhalb Metern für den unterkellerten Bereich und dann mit einer Länge von rund vier Metern für den übrigen Bereich. „Das ist schon eine Nummer, die Kosten verursacht“, umschrieb Volkmann das rund 85.000 Euro Kosten verursachende Verfahren. Wie Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg sagte, sind für die Umsetzung schon zwei Firmen beauftragt. Auf die Nachfrage von Ausschussmitglied Jörg Gaudl, ob genug Untersuchungen des Baugrundes durchgeführt wurden, sagte Volkmann: „Man kann nicht in den Boden schauen, aber man hat genügend Bohrungen gemacht, um sich ein Bild zu machen“.

„Der Brandschutz für Sonderbauten ist von großem Interesse“, erklärte Dr. Holger Schopbach im Ausschuss. Laut seinen Angaben gab es für das Projekt einige Herausforderungen im Hinblick auf den Brandschutz. Allen voran der Abstand zur einer benachbarten Stahlhalle, die aufgrund des verwendeten Baumaterials über keinerlei Feuerweiderstand verfügt. „Die fehlende Brandwand muss kompensiert werden“, schilderte der Brandschutzbeauftragte. Eine Lösung soll die Verwendung einer doppelt so dicken Brandwand im Neubau der Pflegeeinrichtung bringen, die mindestens 180 Minuten einem Feuer widerstehen soll. Zwischen den Gebäuden soll lediglich ein kleiner Wartungsgang existieren. „Die Anforderungen an den Brandschutz werden so kostengünstig erfüllt“, sagte Dr. Schopbach. Zum Brandschutzkonzept teilte er mit, dass eine sogenannte Gruppenbetreuungsrichtlinie und nicht die Richtlinie für ein Pflegeheim im klassischen Sinne angewandt wurde. Wie Schopbach sagte, wird in dem Gebäude eine Brandmeldeanlage installiert. „Die Anlage wird zur Feuerwehr in Alsfeld aufgeschaltet, die dann im Ernstfall auch kommt“, so der Brandschutzbeauftragte.

Erneute Steuererhöhungen geplant

Binnen zwei Jahren werden in Romrod die Grundsteuern voraussichtlich erneut erhöht. Der Haupt- und Finanzausschuss fasste am Dienstagabend im Sitzungssaal des Rathauses dahingehend eine Beschlussempfehlung. So soll die Grundsteuer B von bisher 295 auf 365 Prozentpunkte und die Grundsteuer A von bisher 340 auf 365 Prozentpunkte steigen. Zudem soll die Gewerbesteuer von 375 auf 380 Prozentpunkte steigen. Durch die Erhöhung der Grundsteuer B sind Mehreinnahmen von rund 64.000 Euro und durch die Erhöhung der Grundsteuer A sind Mehreinnahmen von rund 3.700 Euro in Aussicht.

Über die geplante Anhebung der Steuerhebesätze herrschte zwischen den beiden Fraktionen im Ausschuss keine Einigkeit, sodass die Empfehlung mit drei Ja-Stimmen der CDU/FWG und zwei Nein-Stimmen der SPD abgegeben wurde. Die Abstimmung erfolgte auf Grundlage einer Drucksache, die auch die Erhöhung der Hundesteuer zur Folge hat. So soll die Steuer für den ersten Hund von 40 auf 48 Euro und für jeden weiteren Hund von 60 auf 72 Euro steigen. Zur Begründung der Steuererhöhungen sagte Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg, dass im Haushalt ein Defizit von 70.000 Euro prognostiziert ist und das jährlich Schlüsselzuweisungen in Höhe von 20.00 Euro durch die Abweichung vom landesweiten Nivellierungssatz verloren gehen. Das Defizit kommt laut ihren Angaben durch Mehrkosten im Kindergarten in Höhe von 100.000 Euro, die Gewerbesteuer und eine Umlage für den Gemeindeverwaltungsverband zustande. „Wir sind zu der Maßnahme gezwungen, wenn wir einen genehmigungspflichtigen Haushalt vermeiden wollen“, so Richtberg. Sie betonte, dass der Kindergarten für die Kommune eine große finanzielle Belastung ist.

Die Diskussion um die Anhebungen verlief im Ausschuss konträr. „Für mich ergibt sich hier keine Grundlage zum Erhöhen“, sagte der SPD-Stadtverordnete Arndt Planz demonstrativ. Er lehnte es sogar kategorisch ab, da aus seiner Sicht das Land Hessen seinen Pflichten zur angemessenen Ausstattung der Kommunen nicht nachkommt. Der CDU/FWG-Stadtverordnete Thilo Naujock sagte: „Es ist nicht erstrebenswert, sich in ein Abhängigkeitsverhältnis zu begeben und auf 20.000 Euro Schlüsselzuweisungen zu verzichten“. Der SPD-Stadtverordnete Jörg Gaudl regte alternative Steuermodelle in Form von Pferdesteuer, Brunnensteuer oder Spielapparatesteuer an. Bürgermeisterin Dr. Richtberg sagte: „Wir können den Verlust nicht hinnehmen, wir sind als Kommune gezwungen, das Loch zu stopfen“. +++ – pw

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