Berlin. Die Bundesregierung lehnt eine feste Obergrenze für alle Flüchtlingsgruppen in Deutschland ab. "Es bleibt dabei: Beim Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte gibt es keine Obergrenze", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Welt". Man befürworte ausschließlich Kontingente für jene Menschen, die den Flüchtlingsstatus nach Genfer Konvention oder einen sogenannten subsidiären Schutz erhalten, weil ihnen in ihrer Heimat ein ernsthafter Schaden droht. Zu dieser Gruppe zählen derzeit die meisten Syrer.
Vor allem aus der CSU hatte man dagegen zuletzt die Forderung gehört, eine generelle Obergrenze für die Zuwanderung sei dringend geboten. Das Innenministerium verwies darauf, dass Kontingente die sichere Reise vieler Menschen nach Europa ermöglichen könnten. Zudem wären viele Flüchtlinge nicht mehr auf die Hilfe von kriminellen Schleppern angewiesen. Die SPD im Bundestag begrüßte den Vorschlag und forderte eine Verteilung von Bürgerkriegsflüchtlingen innerhalb der Europäischen Union (EU).
"In der EU sollte gemeinsam versucht werden, großzügige Kontingente für Bürgerkriegsflüchtlinge festzulegen, die fair auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. "Das Grundrecht auf Asyl, das ohnehin nur eine geringe Zahl der hier Ankommenden in Anspruch nehmen kann, bleibt von einer solchen Regelung unberührt", erklärte der Innenexperte. +++ fuldainfo
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sagt KEINER das ALLE Böse sind aber naiv zu glauben die würden da KEINEN mit auf dieser Route "schicken" mal eben von Ost nach West durchlaufen sehr gut
HAHA Scheindiskussion ist GUT gegen die Wahrheit und Realität die IHNE Klaus aufgezeigt hat GIBTS AUCH KEINE Argumente ..logisch oder...alleine das Sie schon mit den Flüchtlingen nach dem Zweiten Weltkrieg anfangen was gar nicht vergleichbar ist und !!! mit der ehemaligen DDR weil WIR ein Land waren/sind ..ist unglaublich SOWAS miteinander zu vergleichen...stellen Sie sich mal vor die letzten 30 Jahre hätten wir alle "Flüchtlinge" (IN """ weil Flüchtlinge sind es ja nicht ) aufgenommen die sich sagten ach komm geh mal nach Deutschland...das man SOWAS überhaupt diskutieren muss ist schon eine Lachnummer....wir werden das Teil dermasen vor die Wand fahren ....damit meine ich Wohnung Arbeit Sozialsystem..Integration allgemein weil durch vorige aufgezählte Beispiel wird Frust Perspektivlosigkeit entstehen und dann..siehe Frankreich und Schweden..diese Statistiken sind nicht schön..und DIE werden wir auch bekommen es sei denn man lebt in Seiner Kleinen Welt da hat die Insel aber auch 2 Berge und nennt sich Augsburger Puppenkiste...und man lebt fernab jeglicher Realität...da leben die GRÜNEN auch
"Die Verknüpfung von Terrorismus mit der Flüchtlingswelle ist einfach nur unanständig!"
Nein, sie ist einfach nur Logisch!
Interessant, und was genau macht mich zum "Rechten", dass ich meine Meinung vertrete?
Wenn Sie die Berichterstattung über die Attentate in Frankreich mal etwas genauer studiert hätten (-> Die Zeit!), wüßten sie, wieviel Unsinn Sie hier erzählen:
Der Großteil dieser Mörder waren Franzosen, die in den Ghettos von Paris ohne jede Perspektive aufgewachsen sind.
Die Ursachen für den Wahnsinn von Paris liegen genau bei denselben Ursachen, wie der ganze braune Sumpf: Arbeitslosigkeit, Elend und keine Perspektive.
Sollte für unsere Politiker eine Lehre sein: Gebt diesen Menschen eine reale Chance und hört auf, über Begrenzung und den anderen Scheiss zu reden.
Die Verknüpfung von Terrorismus mit der Flüchtlingswelle ist einfach nur unanständig!
Nur getroffene Hunde bellen!
Andere "Rechte" meinen sie etwa mich?
Da man meinen Kommentar leider komplett gelöscht hat, werde ich mich an dieser Scheindiskussion nicht mehr beteiligen.
Offenbar ist man von Seiten der Redaktion von Fuldainfo derselben Meinung wie Sie hier bzw. Horst Seehofer oder andere Rechte wie Herr Hohmann.
Ich bitte daher die Redaktion, ALLE meine Kommentare zu löschen.
Offenbar ist es im Fuldaer Land nur noch hipp, wenn man gegen Ausländer hetzt. Mein Eindruck, daß Fuldainfo das unterstützt, verfestigt sich immer mehr.
Daher werde ich hier nichts mehr posten.
@Die kleine Feder: Wenn Sie von Faschisten reden sollten Sie erst einmal vor der eigenen Tür kehren.
Menschen die nicht Ihrer Meinung sind als Faschisten zu bezeichnen, rückt Sie selbst in die Ecke des Faschismus und zeigt deutlich ihre Unfähigkeit zur Differenzierung!
Zu ihren Zahlen:
Die Heimatvertriebenen (11,9 Mio) waren Deutsche, kann man nicht vergleichen.
Die Flüchtlinge aus der DDR nach dem Kalten Krieg waren in dem Sinn auch keine Flüchtlinge sondern Bundesbürger der BRD.
4,9 Mio. Flüchtlinge kamen in der Zeit von 1945 bis 1989 aus dem kommunistischen Machtbereich in den Westen. Allein in der Zeit von 1961 bis 1989 flohen mehr als 1,25 Mio. Menschen aus der DDR in die BRD.
Die meisten kamen in den Jahren als die Mauer gebaut wurde und als sie fiel.
236390 verließen die DDR 1961, 388396 waren es 1989, in dem Jahr als die Mauer fiel.
Die Zahl der Spätaussiedler belief sich 2011 auf ca. 3,2 Mio., von ca. 4,5 Mio insgesamt haben ca. 1,3 Mio das Land wieder verlassen.
Zu den Flüchtlingen die Momentan ins Land strömen:
Der bisherige Monats-Rekord wurde im Oktober mit 181.000 registrierten neuen Migranten erreicht da sind die unregistrierten noch gar nicht mitgezählt.
800000 Flüchtlinge sind für 2 nicht haltbar, es werden bis zum Ende des Jahres mehr als 1 Mio. sein.
Der Druck auf das Sozial- und Gesundheitssystem wird massiv steigen, die Frage nach der Finanzierbarkeit wird neu gestellt werden müssen. Für manchen Hartz4 Empfänger wird
das bedeuten das der Gürtel noch enger geschnallt werden muss.
Wir müssen endlich wieder differenzieren zwischen Migranten,
Kriegsflüchtlingen und echten Asylsuchenden. Dann gibt es auch gar
kein Problem mit irgendwelchen Obergrenzen.
Kriegsflüchtlingen nach der Genfer Flüchtlingskonvention müssen und
sollen wir helfen. Am besten vor Ort, in den Nachbarstaaten aber auch
hier in Deutschland durch eine zeitlich begrenzte Aufnahme gewisser
Kontingente. Dort steht dann keine Integration im Vordergrund, da
diese Menschen ja wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen.
Wer politisch verfolgt ist, soll Asyl genießen nach §16a GG. Das sind
vielleicht 0,1% aller Asylbewerber derzeit. Denn praktisch alle
reisen über sichere Drittstaaten ein oder sind nicht politisch
verfolgt. Da brauche wir auch keine Obergrenze, denn die Zahlen sind
sehr niedrig.
Wirtschaftsflüchtlinge oder Migranten aus anderen Gründen, können wir
hier nur aufnehmen, wenn sie eine entsprechende Qualifikation
mitbringen und gebraucht werden. Und nein, wir brauchen keine
Zuwanderung der Demographie wegen.
Wir haben in Europa Länder mit einer Jugendarbeitslosigkeit von über
30%. Wenn man nach "Fachkräften" sucht, wird man dort fündig.
Die Milliarden, die uns die Integration nicht-eurospäischer
Zuwanderer kosten würde, sollte man lieber in die Familienpolitik
investieren. Zumal bisher jede Integrationspolitik weltweit als
gescheitert zu betrachten ist.
(dass es trotzdem gelungene Integration gibt, liegt nicht an der
Politik, sondern an den entsprechenden Personen)
Nur mal ein paar Zahlen zur Zuwanderung nach Deutschland:
Ende des zweiten Weltkrieges: 10 Millionen aus den Ostgebieten
Ende des kalten Krieges 1989: 16 Millionen "Wirtschaftsflüchtlinge" aus der DDR
In den 90-er Jahren: 2,5 Millionen Russlanddeutsche, Stimmfutter für die CDU
Und wieviele kamen im Balkankrieg nach Deutschland?
Und jetzt? Gerade mal 800.000 in diesem Jahr aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Rest der Welt. Davon geht unser Land nicht unter!
Und wer erzählt, daß das alles Terroristen wären, ist einfach nur ein dummer Faschist!
Das (die Flüchtlinge) sind nämlich Menschen, die vor dem Terror und dem IS fliehen. So manch einer, der selbst oder dessen Eltern Ende 45 hierher geflohen ist, weiß offenbar nicht mehr wie das ist: vor der Gewalt, dem Terror und dem Wahnsinn flüchten.
Erinnert Euch und denkt daran, daß es Euch selbst einmal so gegangen ist.
Und denkt daran: Das sind Menschen und kein Vieh!
Die IS-Terroristen sind sicher intelligent genug, um einige davon getarnt als Flüchtling nach Europa zu schicken.
Das ist sicher auch passiert.
Während Europa von huderttausenden Flüchtlingen "besucht" wurde und viele Tausende davon gar nicht registriert, gar nicht beim Grenzübertritt nach Europa überprüft wurden, sind sicher auch einige IS-Terroristen darunter gewesen.
Nun haben wir das Problem, dass möglicherweise sich mehrere Tausend IS-Schläfer in Europa befinden, die nicht mehr so leicht aufgefunden werden können, als wenn diese bereits an den Grenzen überprüft worden wären.
Wenn man nun davon ausgehen kann, dass wir innerhalb der EU ca. 5000 IS-Terroristen haben, wie sollen bitte die Sicherheitskräfte diese ausfindig machen und Anschläge verhindern?
Das wird nicht möglich sein. Sprichwörtlich: Das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen und darin ertrunken, weil unsere unfähige Regierung das Kind in den Brunnen fallen ließ.
Da haben weder echte Flüchtlinge dran schuld, auf deren Rücken nun der Scheiss ausgetragen wird.
Noch hat die EU-Bevölkerung daran schuld, die nun in Angst leben darf, weil unsere Regierungen, statt die Grenzen zu sichern, einfach Jedermann reinlaufen ließ.
Ein so in die EU eingewanderter IS-Kämpfer kann problemlos innerhalb der EU "herumlaufen", es existieren innerhalb der EU keine Grenzkontrollen (ausser jetzt in FR) aber es gibt auch die grüne Grenze. Er wird auch nie auffallen, weil er sicher nie Sozialleistungen beantragen wird, vermutlich wird er von der IS das Leben finanziert bekommen. So lange er in keine Passkontrolle reinläuft, wird er sich ohne Papiere EU-Weit bewegen können und darauf warten, bis er seinen Angriffsbefehl von der IS bekommt.
Das ist wohl das eigentliche Problem, welches man uns in der EU eingebrockt hat.
Unser Staat und die EU wird wie gewohnt auf das Problem wie folgt reagieren: Mehr Überwachung, weniger Datenschutz, weniger Bürgerrechte. Man wird aus der EU eine DDR machen, in der Hoffnung den Terror zu verhindern. Wir werden darunter zu leiden haben, weil "die da oben" es mal wieder absolut verbockt haben.
and then
sagt KEINER das ALLE Böse sind aber naiv zu glauben die würden da KEINEN mit auf dieser Route "schicken" mal eben von Ost nach West durchlaufen sehr gut
HAHA Scheindiskussion ist GUT gegen die Wahrheit und Realität die IHNE Klaus aufgezeigt hat GIBTS AUCH KEINE Argumente ..logisch oder...alleine das Sie schon mit den Flüchtlingen nach dem Zweiten Weltkrieg anfangen was gar nicht vergleichbar ist und !!! mit der ehemaligen DDR weil WIR ein Land waren/sind ..ist unglaublich SOWAS miteinander zu vergleichen...stellen Sie sich mal vor die letzten 30 Jahre hätten wir alle "Flüchtlinge" (IN """ weil Flüchtlinge sind es ja nicht ) aufgenommen die sich sagten ach komm geh mal nach Deutschland...das man SOWAS überhaupt diskutieren muss ist schon eine Lachnummer....wir werden das Teil dermasen vor die Wand fahren ....damit meine ich Wohnung Arbeit Sozialsystem..Integration allgemein weil durch vorige aufgezählte Beispiel wird Frust Perspektivlosigkeit entstehen und dann..siehe Frankreich und Schweden..diese Statistiken sind nicht schön..und DIE werden wir auch bekommen es sei denn man lebt in Seiner Kleinen Welt da hat die Insel aber auch 2 Berge und nennt sich Augsburger Puppenkiste...und man lebt fernab jeglicher Realität...da leben die GRÜNEN auch
"Die Verknüpfung von Terrorismus mit der Flüchtlingswelle ist einfach nur unanständig!"
Nein, sie ist einfach nur Logisch!
Interessant, und was genau macht mich zum "Rechten", dass ich meine Meinung vertrete?
Wenn Sie die Berichterstattung über die Attentate in Frankreich mal etwas genauer studiert hätten (-> Die Zeit!), wüßten sie, wieviel Unsinn Sie hier erzählen:
Der Großteil dieser Mörder waren Franzosen, die in den Ghettos von Paris ohne jede Perspektive aufgewachsen sind.
Die Ursachen für den Wahnsinn von Paris liegen genau bei denselben Ursachen, wie der ganze braune Sumpf: Arbeitslosigkeit, Elend und keine Perspektive.
Sollte für unsere Politiker eine Lehre sein: Gebt diesen Menschen eine reale Chance und hört auf, über Begrenzung und den anderen Scheiss zu reden.
Die Verknüpfung von Terrorismus mit der Flüchtlingswelle ist einfach nur unanständig!
Nur getroffene Hunde bellen!
Andere "Rechte" meinen sie etwa mich?
Da man meinen Kommentar leider komplett gelöscht hat, werde ich mich an dieser Scheindiskussion nicht mehr beteiligen.
Offenbar ist man von Seiten der Redaktion von Fuldainfo derselben Meinung wie Sie hier bzw. Horst Seehofer oder andere Rechte wie Herr Hohmann.
Ich bitte daher die Redaktion, ALLE meine Kommentare zu löschen.
Offenbar ist es im Fuldaer Land nur noch hipp, wenn man gegen Ausländer hetzt. Mein Eindruck, daß Fuldainfo das unterstützt, verfestigt sich immer mehr.
Daher werde ich hier nichts mehr posten.
@Die kleine Feder: Wenn Sie von Faschisten reden sollten Sie erst einmal vor der eigenen Tür kehren.
Menschen die nicht Ihrer Meinung sind als Faschisten zu bezeichnen, rückt Sie selbst in die Ecke des Faschismus und zeigt deutlich ihre Unfähigkeit zur Differenzierung!
Zu ihren Zahlen:
Die Heimatvertriebenen (11,9 Mio) waren Deutsche, kann man nicht vergleichen.
Die Flüchtlinge aus der DDR nach dem Kalten Krieg waren in dem Sinn auch keine Flüchtlinge sondern Bundesbürger der BRD.
4,9 Mio. Flüchtlinge kamen in der Zeit von 1945 bis 1989 aus dem kommunistischen Machtbereich in den Westen. Allein in der Zeit von 1961 bis 1989 flohen mehr als 1,25 Mio. Menschen aus der DDR in die BRD.
Die meisten kamen in den Jahren als die Mauer gebaut wurde und als sie fiel.
236390 verließen die DDR 1961, 388396 waren es 1989, in dem Jahr als die Mauer fiel.
Die Zahl der Spätaussiedler belief sich 2011 auf ca. 3,2 Mio., von ca. 4,5 Mio insgesamt haben ca. 1,3 Mio das Land wieder verlassen.
Zu den Flüchtlingen die Momentan ins Land strömen:
Der bisherige Monats-Rekord wurde im Oktober mit 181.000 registrierten neuen Migranten erreicht da sind die unregistrierten noch gar nicht mitgezählt.
800000 Flüchtlinge sind für 2 nicht haltbar, es werden bis zum Ende des Jahres mehr als 1 Mio. sein.
Der Druck auf das Sozial- und Gesundheitssystem wird massiv steigen, die Frage nach der Finanzierbarkeit wird neu gestellt werden müssen. Für manchen Hartz4 Empfänger wird
das bedeuten das der Gürtel noch enger geschnallt werden muss.
Wir müssen endlich wieder differenzieren zwischen Migranten,
Kriegsflüchtlingen und echten Asylsuchenden. Dann gibt es auch gar
kein Problem mit irgendwelchen Obergrenzen.
Kriegsflüchtlingen nach der Genfer Flüchtlingskonvention müssen und
sollen wir helfen. Am besten vor Ort, in den Nachbarstaaten aber auch
hier in Deutschland durch eine zeitlich begrenzte Aufnahme gewisser
Kontingente. Dort steht dann keine Integration im Vordergrund, da
diese Menschen ja wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen.
Wer politisch verfolgt ist, soll Asyl genießen nach §16a GG. Das sind
vielleicht 0,1% aller Asylbewerber derzeit. Denn praktisch alle
reisen über sichere Drittstaaten ein oder sind nicht politisch
verfolgt. Da brauche wir auch keine Obergrenze, denn die Zahlen sind
sehr niedrig.
Wirtschaftsflüchtlinge oder Migranten aus anderen Gründen, können wir
hier nur aufnehmen, wenn sie eine entsprechende Qualifikation
mitbringen und gebraucht werden. Und nein, wir brauchen keine
Zuwanderung der Demographie wegen.
Wir haben in Europa Länder mit einer Jugendarbeitslosigkeit von über
30%. Wenn man nach "Fachkräften" sucht, wird man dort fündig.
Die Milliarden, die uns die Integration nicht-eurospäischer
Zuwanderer kosten würde, sollte man lieber in die Familienpolitik
investieren. Zumal bisher jede Integrationspolitik weltweit als
gescheitert zu betrachten ist.
(dass es trotzdem gelungene Integration gibt, liegt nicht an der
Politik, sondern an den entsprechenden Personen)
Nur mal ein paar Zahlen zur Zuwanderung nach Deutschland:
Ende des zweiten Weltkrieges: 10 Millionen aus den Ostgebieten
Ende des kalten Krieges 1989: 16 Millionen "Wirtschaftsflüchtlinge" aus der DDR
In den 90-er Jahren: 2,5 Millionen Russlanddeutsche, Stimmfutter für die CDU
Und wieviele kamen im Balkankrieg nach Deutschland?
Und jetzt? Gerade mal 800.000 in diesem Jahr aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Rest der Welt. Davon geht unser Land nicht unter!
Und wer erzählt, daß das alles Terroristen wären, ist einfach nur ein dummer Faschist!
Das (die Flüchtlinge) sind nämlich Menschen, die vor dem Terror und dem IS fliehen. So manch einer, der selbst oder dessen Eltern Ende 45 hierher geflohen ist, weiß offenbar nicht mehr wie das ist: vor der Gewalt, dem Terror und dem Wahnsinn flüchten.
Erinnert Euch und denkt daran, daß es Euch selbst einmal so gegangen ist.
Und denkt daran: Das sind Menschen und kein Vieh!
Die IS-Terroristen sind sicher intelligent genug, um einige davon getarnt als Flüchtling nach Europa zu schicken.
Das ist sicher auch passiert.
Während Europa von huderttausenden Flüchtlingen "besucht" wurde und viele Tausende davon gar nicht registriert, gar nicht beim Grenzübertritt nach Europa überprüft wurden, sind sicher auch einige IS-Terroristen darunter gewesen.
Nun haben wir das Problem, dass möglicherweise sich mehrere Tausend IS-Schläfer in Europa befinden, die nicht mehr so leicht aufgefunden werden können, als wenn diese bereits an den Grenzen überprüft worden wären.
Wenn man nun davon ausgehen kann, dass wir innerhalb der EU ca. 5000 IS-Terroristen haben, wie sollen bitte die Sicherheitskräfte diese ausfindig machen und Anschläge verhindern?
Das wird nicht möglich sein. Sprichwörtlich: Das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen und darin ertrunken, weil unsere unfähige Regierung das Kind in den Brunnen fallen ließ.
Da haben weder echte Flüchtlinge dran schuld, auf deren Rücken nun der Scheiss ausgetragen wird.
Noch hat die EU-Bevölkerung daran schuld, die nun in Angst leben darf, weil unsere Regierungen, statt die Grenzen zu sichern, einfach Jedermann reinlaufen ließ.
Ein so in die EU eingewanderter IS-Kämpfer kann problemlos innerhalb der EU "herumlaufen", es existieren innerhalb der EU keine Grenzkontrollen (ausser jetzt in FR) aber es gibt auch die grüne Grenze. Er wird auch nie auffallen, weil er sicher nie Sozialleistungen beantragen wird, vermutlich wird er von der IS das Leben finanziert bekommen. So lange er in keine Passkontrolle reinläuft, wird er sich ohne Papiere EU-Weit bewegen können und darauf warten, bis er seinen Angriffsbefehl von der IS bekommt.
Das ist wohl das eigentliche Problem, welches man uns in der EU eingebrockt hat.
Unser Staat und die EU wird wie gewohnt auf das Problem wie folgt reagieren: Mehr Überwachung, weniger Datenschutz, weniger Bürgerrechte. Man wird aus der EU eine DDR machen, in der Hoffnung den Terror zu verhindern. Wir werden darunter zu leiden haben, weil "die da oben" es mal wieder absolut verbockt haben.