Polizei stoppt „Montagsspaziergang“ – Angriff auf Beamte

FDP will Verfassungsschutz mehr gegen Corona-Protestierer einsetzen

In Fulda wurde auch an diesem Montag wieder gegen die Coronamaßnahmen demonstriert. Nach Angaben der Polizei zogen circa 1000 Menschen durch die Innenstadt, einige hatten Lichter dabei. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und stoppte die Gruppe im Bereich Heinrichstraße/Bahnhofstraße. Es gab auch einen Angriff gegen die Einsatzkräfte. Auch in anderen osthessischen Städten und Gemeinden gab es nicht angemeldete Demonstrationen.

Eine große Gruppe war im Bereich des Heinrich-von-Bibra-Platzes gestartet und teilte sich im weiteren Verlauf teilweise, um dann aus verschiedenen Richtungen auf zentrale Orte zuzusteuern. Die Polizei stufte die Menschenansammlungen als Versammlung ein und verlas immer wieder die entsprechend geltenden Auflagen. Dabei griff einer der Teilnehmer einen Polizeibeamten an, sodass zur Abwehr des Angriffs Pfefferspray gegen die Person eingesetzt werden musste. Ein 35-jähriger Mann aus Neuhof wurde zuvor vorläufig festgenommen, da er die polizeilichen Maßnahmen störte und einen Beamten tätlich angriff. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren unter anderem wegen Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte und des Verdachts des Landfriedensbruchs. Ein Polizist wurde bei dem Angriff leicht am Arm verletzt. Den Versammlungsteilnehmenden wurde durch die Polizei über Lautsprechdurchsagen die Versammlungsauflösung verkündet. Zum einen gab sich während des rund 35-minütigen Aufzugs durch die Innenstadt kein Versammlungsleiter zu erkennen, zum anderen hielt sich ein Großteil der Teilnehmenden während des Aufzugs nicht an die Auflagen, wie Maskentragepflicht und Abstandsgebot. In der Spitze nahmen nach Angaben der Polizei rund 1000 Personen an dem Aufzug teil. Auch im Anschluss zeigte die Polizei Präsenz im Stadtgebiet.

Auch in Alsfeld, Bad Hersfeld, Homberg/Ohm, Hünfeld, Neuhof, Lauterbach, Rotenburg, Schlitz und Schotten gab es sogenannte „Montagsspaziergänge“. Die Teilnehmerzahl bewegte sich dort laut Polizei meist im zweistelligen Bereich. Die Versammlungen seien größtenteils friedlich und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Die Polizei war in den osthessischen Landkreisen mit einer Vielzahl an Einsatzkräfte – unterstützt durch Kräfte der hessischen Bereitschaftspolizei – präsent, um friedliche Versammlungen zu ermöglichen und auf die Einhaltung der geltenden Regelungen hinzuweisen. Vereinzelte Verstöße wurden von den Einsatzkräften beweisgesichert dokumentiert und werden im Nachgang aufgearbeitet.

FDP will Verfassungsschutz mehr gegen Corona-Protestierer einsetzen

Angesichts immer aggressiverer Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fordern ostdeutsche Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion eine bessere Koordinierung zwischen den Sicherheitsbehörden. Dies geht aus einem Strategiepapier hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Internetblasen und Chats dienten zur Mobilmachung bei Proteststürmen, dies geschehe auch länderübergreifend, heißt es in dem Papier. „Die Landesämter für Verfassungsschutz müssen eine eigene Unit schaffen für bessere Vernetzung, schnelleren Austausch und eine dafür spezialisierte Eingreiftruppe der Polizei, die kurzfristig agieren kann.“ Explizit genannt wird etwa der Kommunikationsdienst Telegram, über den sich Teile der „Querdenker“-Szene organisieren. „Sollte Telegram weiter nicht auf die europäische und deutsche Rechtslage reagieren, wird unsere Sicherheitspolitik zukünftig verstärkt in den Chatgruppen beginnen“, schreibt ein FDP-Abgeordneter. Zuletzt kam es bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen immer wieder zu Auseinandersetzungen: So wurden etwa in Rostock Polizisten und Journalisten angegriffen. In Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt wurden auch am Montag wieder Demonstrationen erwartet. Die Sicherheitsbehörden warnen vor einer zunehmenden Radikalisierung der Proteste. +++

Bilder aus Fulda

Bilder aus Lauterbach