Oppermann nennt 30 Prozent als Wahlziel

Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat erstmals konkrete Ziele für die Bundestagswahl formuliert: „Bei 30 Prozent haben wir die Chance, den Kanzler zu stellen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir wollen die Bundesregierung von vorn führen – nicht nur inhaltlich wie bisher. Wir werden uns gewaltig anstrengen, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.“

Der Linkspartei attestierte Oppermann eine positive Entwicklung. „Die Linkspartei bekundet immerhin inzwischen, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Das finde ich beachtenswert.“ In mehreren Bundesländern sei sie in der Regierung. Auf Bundesebene müsse die Linke erkennen, dass sie sich nicht mehr „auf die Rolle einer linkspopulistischen Protestpartei“ beschränken könne. Oppermann nannte Bedingungen für eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene: „Deutschlands Einbindung in das Wertesystem des Westens – in Nato und EU – ist in keiner Weise verhandelbar“, sagte er.

„Die Linkspartei hat immer noch sehr dogmatische Positionen, die sie überwinden muss, wenn sie irgendeinen Partner im Bundestag finden will.“ Oppermann kündigte an, dass die SPD „Anfang 2017“ den Kanzlerkandidaten bestimmen werde. Dabei habe Parteichef Sigmar Gabriel den ersten Zugriff. Mit Blick auf die Kanzlerkandidatur der Union sagte der Fraktionschef: „Wir treten gegen jeden Kanzlerkandidaten an, ob er aus der CDU oder aus der CSU kommt. Wenn es sein muss, auch gegen Seehofer und Merkel auf einmal. Das ist ja auch nicht ausgeschlossen.“ +++