Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben – Lob von Lauterbach

Rolf Mützenich will langfristig SPD-Fraktionschef bleiben. In einem Brief an die Fraktion kündigte er am Freitag an, das Amt dauerhaft ausüben zu wollen. Er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, heißt in dem Schreiben, das unter anderem „Zeit-Online“ nach eigenen Angaben vorliegt. Die vielen positiven Rückmeldungen aus Parteikreisen in den vergangenen Wochen hätten ihn ermuntert, sich der Wahl zu stellen. Lob kam umgehend vom Kandidat für den SPD-Parteivorsitz, Karl Lauterbach. „Rolf Mützenich ist genau der richtige Fraktionsvorsitzende für die Aufgaben, die jetzt vor uns stehen“, sagte Lauterbach „Zeit-Online“. „Wir stehen vor großen internationalen Krisen und wir brauchen jemanden, der ohne Hektik, mit viel Erfahrung und einer klaren sozialdemokratischen Haltung die Fraktion führt.“ In der weiteren Neuaufstellung der SPD bewirbt sich Lauterbach in einem Duo mit der Umweltexpertin Nina Scheer um den Parteivorsitz.

Breite Unterstützung in der SPD für Mützenich

Die Ankündigung des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich, im Herbst auch regulär für den Vorsitz zu kandidieren, ist auf breite Zustimmung unter führenden Abgeordneten gestoßen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, selbst knapp vier Jahre lang SPD-Fraktionschef während der letzten großen Koalition, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er traue Mützenich zu, „die SPD-Fraktion in dieser schwierigen Situation zusammen zu halten“. Dass Mützenich auch politische Impulse setzen könne, habe er zuletzt in seiner Rede zur Regierungserklärung von Kramp-Karrenbauer gezeigt. Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, sieht in Mützenich einen erfahrenen und kompetenten Politiker, „der sich mit Leidenschaft und Klarheit in der Sache engagiert“. Die Fraktion „sollte sich jetzt hinter ihm versammeln“, so Müntefering zur SZ, „das wäre gut für die SPD und für das Regieren“. Für den früheren Fraktionsvize Axel Schäfer verkörpert Mützenich „Beständigkeit im Wandel“. Er sei ein „absolut integrer Politiker“, mit dem er nur gute Erfahrungen gemacht habe. Mützenich stehe zudem für einen moderat linken Kurs und sei auch offen für etwaige rot-rot-grüne Optionen, so Schäfer, der mit Abgeordneten aus SPD, Grünen und Linken vor einiger Zeit einen Gesprächskreis über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit initiiert hat. +++