Die Wahl zum Fuldaer Ausländerbeirat könnte teilweise wiederholt werden. Hintergrund sind auffällige Briefwahlergebnisse. Nach Informationen aus dem Umfeld der Wahlprüfung sollen Unregelmäßigkeiten bei der Auswertung der Briefwahlstimmen festgestellt worden sein. Eine abschließende Entscheidung über das weitere Vorgehen liegt bislang jedoch noch nicht vor.
Demnach wird derzeit geprüft, ob die festgestellten Auffälligkeiten Auswirkungen auf das Wahlergebnis gehabt haben könnten. In solchen Fällen sieht das hessische Kommunalwahlrecht vor, dass eine Wahl ganz oder teilweise wiederholt werden kann, sofern erhebliche Wahlfehler festgestellt werden. Zuständig für die Prüfung sind die Wahlorgane sowie gegebenenfalls die Kommunalaufsicht.
Welche konkreten Auffälligkeiten festgestellt wurden, ist bislang nicht offiziell bekannt. Im Zusammenhang mit Briefwahlergebnissen können unter anderem ungewöhnliche Abweichungen zwischen Urnen- und Briefwahl oder formale Fehler bei der Auszählung eine Rolle spielen. Ob dies im vorliegenden Fall zutrifft, wurde zunächst nicht bestätigt.
Die Wahl des Ausländerbeirats findet in Hessen parallel zu den Kommunalwahlen statt. Auch in Fulda hatte die Briefwahl zuletzt eine größere Bedeutung. Die Stadt hatte bereits im Vorfeld der Wahl auf eine hohe Zahl von Briefwahlanträgen hingewiesen. Wann mit einer Entscheidung gerechnet werden kann, ist ebenfalls noch unklar. +++
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