Mitgliederversammlung MIT-Bezirksverband Osthessen

40 Mitglieder des MIT-Bezirksverbandes Osthessen waren am Donnerstagabend anlässlich ihrer Mitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahlen im Infozentrum der RhönEnergie Fulda GmbH in der Frankfurterstraße in Fulda zusammengekommen. Als besonderen Gast konnte der MIT-Bezirksverband den noch Europaabgeordneten Thomas Mann in Fulda willkommen heißen. Mann war auf direktem Weg von Brüssel nach Fulda gekommen.

„Zwei Jahre sind vergangen, seit Sie mich trotz krankheitsbedingter Abwesenheit mit einem überwältigen Ergebnis zum Vorsitzenden des MIT-Bezirksverbandes Osthessen gewählt haben. Zwei Jahre, die gewiss nicht langweilig und die nicht nur stark geprägt waren, von Wahlen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene – vor Kurzem auch auf europäischer Ebene -, sondern auch auf Kommunaler Ebene. Bei all diesen Wahlen hat die MIT und ihre Mitglieder unsere Mutterpartei CDU und deren Bewerberinnen und Bewerber begleitet und unterstützt“, so Claus Ullrich am Donnerstagabend anlässlich der Mitgliederversammlung des MIT-Bezirksverbandes Osthessen in Fulda in seinem Bericht. „In Zeiten eines politischen Wandels und zunehmender Politikverdrossenheit und Unmut in der Wählerschaft über die gesellschaftlichen Entwicklungen, ist es nicht immer eine leichte Aufgabe, der sich die MIT dabei stellt.“ Claus Ullrich bedankte sich bei allen Mitgliedern im Bezirksvorstand für die geleistete Arbeit und deren Interstützung. Ein besonderes Wort des Dankes galt an diesem Abend dem langjährigen Vorsitzenden des Bezirksverbandes und ehemaligen Landesvorsitzenden sowie heutigen Ehrenvorsitzenden der MIT Hessen, Edwin Balzter. Claus Ullrich: „Er war nicht nur in seiner Funktion als Mitglied dieses Vorstandes, sondern auch als Geschäftsführer des Kreisverbandes Fulda Ansprechpartner für mich zu allen Fragen zu jeder Zeit – lieber Edwin, vielen Dank!“ Ein weiteres Dankeswort in diesem Zusammenhang galt dem Gastgeber der Mitgliederversammlung, der RhönEnergie Fulda GmbH: „Bereits Ende 2017 hat der Bezirksverband Osthessen eine Kooperationsvereinbarung mit der RhönEnergie Fulda abgeschlossen. Nicht erst seit dem steht die RhönEnergie der MIT und ihren Mitgliedern in allen Fragen rund um das Thema Energie – ganz gleich ob Strom, Gas oder Wasser zur Verfügung. Unsere gemeinsam veranstalteten „Energieforen“ sind stets gut besucht und bieten interessante Einblicke zu diesem Thema.“

Des Weiteren ging Claus Ullrich in seinem Bericht auf den MIT-Bezirksverband Osthessen ein: „Der MIT-Bezirksverband Osthessen ist nicht nur der größte Bezirksverband in Hessen, sondern auch einer der größten Bezirksverbände bundesweit. Neben Fulda, dem zweitgrößten Kreisverband Deutschlands und Main-Kinzig, dem drittgrößten Verband in Hessen, umfasst der Bezirk noch die – selbst für hessische Verhältnisse sehr mitgliederschwachen Kreise Hersfeld-Rotenburg und Vogelsberg. Die Mitgliederzahlen haben sich seit Ende 2017 weiter positiv entwickelt und sind um 25 Prozent von 738 auf 766 gestiegen. Dabei konnte Fulda einen zahlenmäßigen Zuwachs von 18 und Main-Kinzig von 7 Mitgliedern verzeichnen. Die Mitgliedergewinnung gestaltet sich jedoch zunehmend schwieriger. Trotz nachweislicher Erfolge zum Beispiel bei der Einführung der Flexirente und der Abschaffung der Kalten Progression, bleibt häufig die Frage: Was bringt mir eine Mitgliedschaft in der MIT? Die Antwort: Die MIT bietet als stärkste und größte parteipolitische Wirtschaftsvereinigung seinen Mitgliedern ein Netzwerk in der Schnittstelle zwischen Politik und Wirtschaft, ist dabei häufig nicht mehr ausreichend. Die auf Bundes- und Kreisebene gestarteten Mitgliedergewinnungsprogramme zeigen erste Ansätze zum Erfolg; Der Weg zur angestrebten Verdopplung der Mitgliederzahl ist allerdings noch sehr weit.

Die vergangenen zwei Jahre haben Deutschland und seine politische sowie wirtschaftliche Landschaft weiter verändert. Die MIT hat in dieser Zeit kontinuierlich darauf hingearbeitet, die Situation ihrer Mitgliedsbetriebe und der gesamten mittelständischen Wirtschaft in Deutschland positiv zu beeinflussen. Leider zeigt auch das große Engagement unseres Bundesvorsitzenden, Dr. Carsten Linnemann, bisher nur Teilerfolge. Bereits bei der Bundestagswahl hatten wir uns auf einen neuen Aufbruch in Form einer Jamaikakoalition erhofft. Die damals kolportierten Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrages ließen uns hoffen, dass eine mittelstandsfreundliche Politik umgesetzt werden könnte. Leider kam – das wissen wir alle – diese Koalition nicht zustande und die Große Koalition fand ihre, von uns ungeliebte Fortsetzung. Der dabei geschlossene Koalitionsvertrag ist in den wirtschaftspolitisch wichtigen Bereichen fast ausschließlich von sozialdemokratischen Themen besetzt und auf diesen Punkt weisen wir auf verschiedensten Ebenen immer wieder hin. Viele Punkte aus diesem Vertrag sind inzwischen umgesetzt und erschweren zunehmend die tägliche Arbeit mittelständischer Betriebe. Auch das sind Punkte, die wir pressewirksam immer wieder kolportieren. Wir fragen uns, wann wird sich unser Wirtschaftsminister endlich für die Anliegen des Mittelstandes einsetzen? Es scheint mehr und mehr so, dass kleine und mittelständische Unternehmen nicht im Fokus seines wirtschaftlichen Handelns stehen.

Ende März traf sich der Bundesvorstand der MIT mit den Kreis- und Bezirksvorständen zu einer Mittelstandskonferenz in Kaiserslautern. Hier wurde gefordert, ein Aufbruchssignal zu senden, das den Unternehmen im Inland und den Investoren im Ausland verdeutlicht, der Standort Deutschland bleibt attraktiv und wird noch attraktiver.  Auf Grund der festzustellenden Veränderungen der Geschäftsgrundlage der Großen Koalition verlangen wir dabei konkret eine Überarbeitung in fünf Punkten: 1. Unsere Unternehmen und Arbeitnehmer brauchen mehr Freiräume und weniger Belastung. Das Unternehmenssteuerrecht muss modernisiert und das Arbeitszeitgesetz für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf überarbeitet werden. 2. Vorrang muss alles haben, was Arbeit schafft. Alles, was nicht dazu beiträgt, Deutschland als attraktiven Investitionsstandort zu stärken, muss unterlassen werden. 3. Gründer müssen in der Startphase von bürokratischen Belastungen befreit werden. 4. Die universitäre Forschung muss gestärkt werden. 5. Der Klimaschutz soll durch marktwirtschaftliche Instrumente verbessert werden – etwa durch eine europaweite CO2-Bepreisung für alle Bereiche, die das CO2 imitiert. Planwirtschaftliche Einzelmaßnahmen wie EEG Subventionen, Ökosteuer und Stromsteuer gehören endlich gestoppt. Für die Durchsetzung dieser Ziele bedarf es eines klaren Kurses innerhalb unserer CDU.

Es ist allseits bekannt, dass sich die MIT – allen voran die MIT Fulda, Osthessen und Hessen bei der Neuwahl des Vorsitzes der CDU für Friedrich Merz ausgesprochen und eingesetzt hat. Aus unserer Sicht wäre Friedrich Merz der Garant dafür gewesen, in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt zu rücken und notwendige Kursänderungen einzuleiten; Leider fiel die Wahl nicht nach unseren Vorstellungen aus. Aber wir sind Demokraten und akzeptieren das Ergebnis. Unsere neue Vorsitzende, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, kann sich der Loyalität und der Unterstützung der MIT gewiss sein; Sie muss sich jedoch in unserer Bewertung ihrer Arbeit daran messen lassen, inwieweit sie für die Neuausrichtung der CDU – gerade bei den Themen: Steuern und Abgaben, Bürokratieabbau, Honorierung von Leistung und Migrationspolitik die Interessen des Mittelstandes umsetzt.

Auch die Ergebnisse der Hessenwahl, mit jüngst der Europawahl, zeigen die Unzufriedenheit der Wähler. Der Politik scheint es nicht mehr zu gelingen, der Bevölkerung nachweislich zu zeigen, dass sie ihre Sorgen und Ängste versteht und versucht, falsche Entwicklungen zu korrigieren und Dinge zu verändern; Vielmehr entsteht immer mehr der Eindruck, dass frei nach dem Motto von Günter Grass ‚Die da oben, wir hier unten‘ Entscheidungen nur zum Selbstzweck geführt werden. Es wird uns ständig versichert, das Ohr an der Basis und am Volk zu haben – leider zeigt sich in der Umsetzung nur recht wenig davon und es entsteht der Eindruck, dass solche Versicherungen lediglich als Lippenbekenntnis zu werten sind.

Wir haben zudem kein Verständnis mehr dafür, dass die Bekenntnisse als Rückgrat zum Mittelstand als Rückgrat der Deutschen Wirtschaft im Vorfeld von Wahlen kommen und anschließend diese Äußerung bis zur nächsten Wahl wieder in Vergessenheit geraten. Wirken sie doch inzwischen lediglich als Lobhudelei. Das wird den Anstrengungen der mittelständischen Wirtschaft nicht gerecht und wir denken, es ist unser gutes Recht, einzufordern, dass Worten endlich Taten folgen. Ich plädiere daher ausdrücklich für die Weiterführung und den weiteren Ausbau der von Frau Kramp-Karrenbauer gestarteten Zuhör-Tour. Die Analyse und die zeitnahe Umsetzung der daraus gewonnen Kenntnisse scheint mir eher geeignet, die Politikverdrossenheit in Deutschland wieder zu verbessern, als endlose Diskussionen in Arbeitsgruppen und auf Klausurtagungen der Politikohren. Ein ‚weiter so!‘ darf es nicht geben. Da die CDU dadurch droht, zu einer konturlosen Partei der linken Mitte zu verkommen. In diesem Zusammenhang kann eine Rückbesinnung auf wertkonservative Positionen, die in der Vergangenheit ein Qualitätsmerkmal der Unionspolitik waren, kein Fehler sein. Die Politik muss ethische und moralische Werte vermitteln und dafür Sorge tragen, dass diese Werte eingehalten werden und erhalten bleiben. Sie kann und darf der Wirtschaft Leitfragen für ihr Handeln vorgeben – ein staatlicher Eingriff in das wirtschaftliche Handeln führt jedoch unweigerlich ins Verderben.“

Bei der Mitgliederversammlung des MIT-Bezirksverbandes Osthessen am Donnerstagabend in Fulda wurde Claus Ullrich mit beeindruckender Mehrheit als Vorsitzender des Bezirksverbandes wiedergewählt. Ullrich nahm die Wahl an und bedankte sich bei den Mitgliedern für das ihm entgegengebrachte große Vertrauen. Die Wahl seiner Stellvertreter entfiel mehrheitlich auf Stefan Ament (Main-Kinzig-Kreis), Dieter Boss (Vogelsbergkreis), Prof. Dr. Hermann-Joachim Glaser (Landkreis Fulda), Cornelia Philipp (Landkreis Fulda) und Holger Schwaab (Landkreis Hersfeld-Rotenburg). Die Wahl für das Amt des Schriftführers entfiel einstimmig auf Michael Gehring (Landkreis Fulda). Als Beisitzer wurden mit überwiegender Mehrheit Edwin Balzter (Landkreis Fulda), Luzia Bickert (Landkreis Fulda), Rainer Hillenbrand (Landkreis Fulda), Martin Himmelmann (Landkreis Fulda), Dieter Klüber (Landkreis Fulda), Klaus-Wolfram Krocker (Landkreis Fulda), Andreas Rey (Landkreis Hersfeld-Rotenburg), Petra Schneider (Main-Kinzig-Kreis), Gerhard Schüler (Landkreis Fulda), Heinz Ullrich (Main-Kinzig-Kreis), Mathias Rauschenberg (Landkreis Fulda) sowie Hubertus Köhler (Landkreis Fulda) gewählt.

Ein letztes Mal in seiner Funktion als Europaabgeordneter sprach Thomas Mann am Donnerstagabend zu den Mitgliedern des MIT-Bezirksverbandes Osthessen. In einer etwa 30-minütigen erquickenden Rede, rief er, wie man den Politiker über 25 Jahre als Europaabgeordneter wahrgenommen hatte, die CDU vor dem Hintergrund der zermürbenden Europawahl und dem aktuellen politischen Tagesgeschehen zu einem dringenden Kurswechsel sowie zur Rückbesinnung auf alte Erfolge auf.  „Ich glaube nicht, dass wir sagen können, alles, was uns derzeit beschäftigen muss, ist das Thema Klima. Klima ist momentan ein unglaublicher Hype, dieser unglaublich gefördert wird“, so Mann. „Etliche Leute finden das ganz toll. Kümmere Dich nur um Klima, Klima, Klima. Ja, natürlich, das machen wir ja auch und wir haben diesbezüglich auch schon viel erreicht auf europäischer Ebene, aber vieles muss eben auch finanziert werden. Und bei manchen Dingen müssen wir auch die Frage stellen: Ist nicht die Schnelligkeit, mit der gearbeitet wird, falsch? Ich persönlich halte es für unerträglich, wenn wir nur auf E-Autos setzen und nicht auch auf Wasserstoffautos. Was bei den E-Autos und bei den Batterien passiert, das ist eine Geschichte, die aus meiner Sicht mit Umweltorientierung relativ wenig zu tun hat. Wir rennen nur wieder in irgendeine Phase mit hinein – Hauptsache wir bieten den Leuten was mit an, aber in Sachen Wasserstoff bekommt diese Vorstellung eine völlig andere Position, da haben wir im Moment noch viel zu wenig zu bieten. Warum machen wir nicht verschiedene Angebote, anstatt das Ganze in eine Richtung laufen zu lassen? Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist.“

„Ich wünsche mir, dass wir eine saubere Analyse machen“, fuhr Mann in seiner Rede fort. „Ich habe ganz frisch in Brüssel gehört, dass bei der Klausurtagung unseres Führungsgremiums unter der Leitung von AKK eine sehr präzise Analyse gemacht worden ist. Einverstanden. Sorry, es kann aber nur ein Gremium sein. Warum haben wir nicht vielmehr Diskussionskulturen? Das man es sich zur Aufgabe macht, Dinge sorgfältig zu analysieren und sich der Frage widmet, warum wir etwas nicht geschafft haben? Mir reicht das nicht aus. Manche Zäsur, die wir in der Vergangenheit hatten, wenn wir wiedermal eine Wahl verloren hatten, fand so statt, dass man sich gesagt hatte: Wir machen das schon, tolle Analyse und es war wie so eine Alibi-Veranstaltung. Kurze Geschichte, ein Gremium von außerhalb, das diskutiert, vielen Dank, das wars! Das muss ganz anders sein, wir müssen wirklich daran arbeiten“, rief er dem MIT-Bezirksverband Osthessen zu.

Weiter bewertete der Europaabgeordnete einige Wahlplakate im Kontext der diesjährigen Europawahl: „Wie begeistert waren wir, als wir sagen konnten: ‚Unser Europa sichert Frieden‘ oder in einem Gebiet mit großen Problemen – ‚Wir wählen Wohlstand‘. Was ist denn das für eine Aussage? Wollen wir den Leuten nicht mal sagen, warum wir Europa wählen, was wirklich dahinterstecken kann? Ich weiß, die anderen waren noch schlimmer. Die Sozialdemokraten haben immer nur Begriffe verwendet wie ‚Frieden‘ oder ‚Zusammenhalt‘; Aber das reicht bei Weitem nicht aus. Die Grünen hatten etwas gebracht wie ‚Europa ist ein Friedensprojekt und kein Steuersparmodell‘ – das fand ich ganz gut oder für mich überhaupt der schönste Wahlspruch: ‚Kommt der Mut – geht der Hass‘. Das ist für mich eine Kernbotschaft, eine Aussage, mit der man etwas anfangen kann. Also dafür zu sorgen, engagiert Euch verdammt nochmal. Sorgt dafür, dass damit wirklich etwas bewegt werden kann.“ Bezugnehmend auf die, am Donnerstagabend selbst aufgeworfene Frage, warum in der Politik eigentlich immer so viel Zeit ins Land geht, sagte Thomas Mann: „Nicht weil wir doof sind oder weil wir pennen – nein; Es braucht viel Zeit, weil ich Menschen mit in die Politik mit einbeziehe, weil ich dafür Bürgerinitiativen brauche, weil ich Anhörung machen will und weil ich Menschen integrieren will. Das braucht alles Zeit. Zeit, die aktiv genutzt werden muss, damit Menschen sagen können: Das geht nicht an mir vorbei, hieran bin ich beteiligt und deswegen sind manche Bemerkungen, die in diesem Zusammenhang kommen, völlig unnötig.“ Ein weiteres Thema in der Rede von Thomas Mann betraf die innerparteiliche Diskussionskultur. Hier äußerte Thomas Mann den Wunsch nach einer zunehmenden Diskussionskultur. „Es gab mal eine Zeit, da war die CDU dafür bekannt. Wir hatten bei vielen Themen Mitbestimmung und Mitsprache gehabt, zum Beispiel hatten wir uns mit der Frage auseinandergesetzt: Was ist eine Wirtschaft heutzutage? Angela Merkel war anfangs mal mit dabei, leider hat sie´s wieder vergessen. Die ‚Internationalisierung der Sozialen Marktwirtschaft‘ – dieses Thema mitzunehmen, das hätte ich ihr gewünscht, da wären jetzt auch die Beiträge der Wirtschaft mit dabei. Wettbewerbsfähigkeit, Innovationsfähigkeit, Power, die wir wirklich haben, genauso mit anzubieten. Zulegen muss auch das Thema Digitalisierung – ich glaube, wir haben fünf verschiedene Ministerien, die sich damit befassen. Hallo? Wo sind die Ergebnisse? Ich möchte gerne wissen, worum es geht.“

Im Anschluss an die Rede von Thomas Mann, die von den Mitgliedern des MIT-Bezirksverbandes Osthessen mit minutenlangem Beifall gewürdigt wurde, dankte der alte und neue Vorsitzende des MIT-Bezirksverbandes Osthessen, Claus Ullrich, Thomas Mann für sein Kommen sowie seinen Input. „25 Jahre warst Du uns ständiger Ansprechpartner. Ich weiß, dass Du uns auch in Zukunft wohlgesonnen bleibst“, so Claus Ullrich, in der Gewissheit, mit Prof. Dr. Sven Simon einen würdigen Nachfolger gefunden zu haben, der sich der Unterstützung des MIT-Bezirksverbandes Osthessen gewiss sein darf. +++ ja