Michael Brand sprach mit Jordan-Schülern zum Russland-Ukraine-Konflikt

Bezugnehmend des anhaltenden Russland-Ukraine-Konflikts fand am Donnerstag im Fuldaer Bildungsunternehmen „Dr. Jordan“ ein Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der gymnasialen Oberstufe sowie Fachoberschule des Bildungsunternehmens mit dem heimischen Wahlkreisabgeordneten für Fulda, die Rhön und den Vogelsberg sowie Vorsitzenden der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Brand MdB statt. Komplettiert wurde das Podium um die Gesprächsteilnehmer Vladimir Schulz und Sergiy Sudzilovskyy. Schulz und Sudzilovskyy stammen beide aus der Ukraine. Vladimir Schulz unterrichtet im Realschulzweig des Bildungsunternehmens Mathematik und Physik und besitzt inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit; Sergiy Sudzilovskyy belegt gerade einen Sprachkurs unter dem Dach des Bildungsunternehmens.

Michael Brand dankte in seinen einleitenden Worten zur Begrüßung dem Bildungsunternehmen Dr. Jordan dafür, dass es sich dem wichtigen Thema widmet. „Wir stellen fest, dass wir in einer Zeitenwende leben, wo wir viele Fragen – aber auch viele Ungewissheiten haben und uns auch manches erschreckt, was gerade in diesen Stunden passiert. Und das aufzunehmen und das zu verarbeiten und daraus die entsprechenden Schlussfolgerungen ziehen, das ist glaube ich gerade das Gebot der Stunde“, sagte der CDU-Wahlkreisabgeordnete gestern in Fulda.

„Die einen haben die Waffen – aber die anderen haben die Moral. Und derjenige, der diesen Angriffskrieg begonnen hat aus Moskau heraus, der erlebt gerade, dass sich Menschen währen. Das militärische Gleichgewicht ist nicht vorhanden, das ist eindeutig. Wenn man sich die Lage militärisch anschaut, so ist völlig klar, wer die Übermacht hat, aber es zeigt sich in diesen Tagen, dass gerade dort, wo es um den Häuserkampf geht, die breite Mitte der Gesellschaft – Sportler, Lehrer, Jung und Alt – den militärischen Truppen aus Russland entschlossen entgegentritt und bereit ist, zu kämpfen und ihr Land zu verteidigen, dass damit der Diktator aus Russland nicht gerechnet hat.“

Brand sagte, dass das, was gerade in der Ukraine passiert, kein singuläres Ereignis sei. Das dürfe man nie aus den Augen verlieren. An die Schüler gerichtet, sagte er: Ihr lebt in einer Zeit, in der die größte Frage ist: autoritäre Diktatur gegen liberale Demokratie. Und sie werde es auch nach dem Russland-Ukraine-Konflikt sein. Michael Brand berichtete den Schülerinnen und Schülern aus seiner eigenen Schulzeit und welche Assoziationen er in Bezug auf Teilung damit verbindet. „Meine Lehrer haben uns gesagt: Nie wieder Krieg! Wir haben die Lehren aus dem Krieg gezogen. Meine Schulzeit verbinde ich mit glücklichen Ereignissen wie damals dem Fall der Mauer, das Ende der Teilung Deutschlands und in Europa.“

Weiter nahm Brand für das, was politisch aktuell geschieht, neben der ehemaligen Vorsitzenden der CDU Deutschlands und früheren Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel, auch den früheren Koalitionspartner der CDU/CSU sowie den heutigen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und früheren Bundesfinanzminister, Olaf Scholz, mit in die Pflicht. „Die SPD hat sich in den letzten Jahren verweigert, das zu tun, was wir seit Union seit Jahren eingefordert haben, nämlich die Bundeswehr ordentlich auszustatten, unsere Verpflichtung international nachzukommen, das nennt sich 2-Prozent-Ziel der Nato oder Bündnis-Verteidigung, d.h., fähig zu sein, sein eigens Land und das Bündnis zu verteidigen. Und die Diskussion ist, wenn man mal ehrlich ist, in Deutschland immer so geführt worden, dass man gesagt hat: Alle, die das ansprechen, so wie ich auch als Mitglied des Menschenrechtsausschusses, als Mitglied des Verteidigungsausschusses, die wollen eigentlich aufrüsten und eskalieren. Das ist auch eine dieser Nativitäten, die dazu beigetragen haben, dass wir heute dort stehen, wo wir stehen, denn die Wahrheit ist: jede und jeder muss sich gegen einen Aggressor glaubhaft verteidigen können. Wir haben in Deutschland halt auch ein naives Verhältnis zu Diktatoren und Autokraten in der Welt. Und das ist der Preis, den wir gerade zahlen.“

Brand weiter: „Sich den Frieden allein zu wünschen, ist zu wenig. Ich muss bereit dazu sein, für den Frieden, auch meinen Frieden, meine Freiheit und meine Sicherheit zu verteidigen. Und dazu brauche ich nun einmal eine Bündnisfähigkeit, ich brauche eine gut ausgestattete Bundeswehr und eine gut ausgestattete Nato. All das, genau diese notwendigen Maßnahmen hat Olaf Scholz als Bundesvizekanzler verweigert. Aber Strich drunter. Das war die Analyse der Vergangenheit. Seit Sonntag ist die Welt auch in Deutschland eine andere. Der Deutsche Bundeskanzler, die Mehrheit im Deutschen Bundestag – inklusive der Opposition – haben ein neues Kapitel aufgeschlagen. Auch das ist eine Zeitenwende, um zu sagen: Wir wollen einen Kurswechsel, wir nehmen diese Zeitenwende an, weil wir unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen wollen.“

Michael Brand brachte gestern im Bildungsunternehmen seinen Respekt für das ukrainische Volk zum Ausdruck, die mutig und tapfer auch unsere Demokratie verteidigen. Gleiches gelte für die mutigen Russinnen und Russen, die auf die Straße gehen und in diesen unruhigen Zeiten gegen ihren Präsidenten aufbegehren und riskieren, dass sie „niedergeknüppelt und verhaftet werden“. Der CDU-Bundestagsabgeordnete hofft, dass dieser Kreis der Entschlossen größer wird und eine Botschaft entsendet wird.

Zur Ukraine und zur damaligen Atommacht sagte er: „1994 war die Ukraine das drittgrößte Land, das Atomwaffen besaß. Und die Ukraine hat damals gesagt: Wir rüsten ab! Wir geben die Atomwaffen ab! Wir wollen eine friedlichere und sichere Welt. Das war unser aller Traum nach 1989/90. Und im Gegenzug gab es von Russland unter Präsident Boris Jelzin die Sicherheitszusage; die Souveränität und Integrität für die Ukraine. Und jetzt frage ich Euch, was ist es eigentlich wert, wenn ein Land seine Sicherheiten abgibt und anschließend allein gelassen wird? Welche Schlussfolgerungen ziehen dann eigentlich Länder aus solchen Abkommen? Dass Du nicht abrüsten darfst, ist die falsche Schlussfolgerung, aber wir müssen zu einer regelbasierten Welt kommen, wo am Ende Abkommen auch eingehalten werden.“ Zu Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte Brand: „Es kann nicht sein, dass ein Lobbyist für Geld die Demokratie und mit ihr verbunden, Frieden und Freiheit verrät.“

Vladimir Schulz und Sergiy Sudzilovskyy berichteten aus von Freunden und Familien, die sich aktuell noch in der Ukraine aufhalten, aber ihre Flucht aus dem Land planen. So erwartet Vladimir Schulz in den nächsten Tagen Freunde, um sie bei sich und seiner Familie in Osthessen aufzunehmen. Sergiy Sudzilovskyy hat in der Ukraine Frau und einen achtjährigen Sohn, die in einer Region leben, die momentan noch nicht militärisch zerstört wurde, aber man spüre die zunehmende Unsicherheit, dass in den nächsten Tagen auch kleinere Städte militärisch angegriffen werden könnten. Die Ausreise nach Deutschland ist bereits geplant, die Flugtickets gekauft, jetzt heiße es warten, bis dem Flugverkehr wieder stattgegeben wird. Sergiy Sudzilovskyy: „Geld ist nicht alles. Wichtiger als Geld ist die Haltung, die Deutschland gegenüber der Ukraine bezieht und uns unterstützt. Wir spüren die große Liebe und Menschlichkeit, die uns in diesen Tagen aus Deutschland heraus erreicht und sind für diese Geste und Nächstenliebe sehr dankbar.“ +++ jessica auth