Merz wirft Scholz Führungsschwäche vor

Ein Jahr nach dem Start der Ampel-Koalition wirft Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Führungsschwäche vor. „Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender“, sagte Merz der „Rheinischen Post“. Das gelte auch für Gerhard Schröder. „Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010.“ Scholz habe nach seiner „Zeitenwende“-Rede am 27. Februar „eine große Chance gehabt, in unserem Land sehr viel mehr zu erreichen“.

Diese Gelegenheit habe er nicht genutzt. „Die Regierung hat Deutschland nicht fit gemacht für die Zukunft“, kritisierte Merz. Außer 100 Milliarden Euro Schulden für die Bundeswehr und 200 Milliarden Euro weiterer Schulden für Energiepreissubventionen, „von denen wir bis heute noch nicht genau wissen, wie sie ausgestaltet sind“, sei nicht viel angestoßen worden. Merz sagte weiter, dass sein persönliches Verhältnis zu Scholz in den letzten Wochen wieder besser geworden sei. „Es hat  ein abruptes Ende der Kommunikation durch die Bundesregierung gegeben nach meiner Reise in die Ukraine. Seit dem Spätsommer läuft es wieder ganz gut.“

Scholz verteidigt Besuch bei Putin im Februar

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin im Februar als Versuch verteidigt, einen Angriff gegen die Ukraine noch abzuwenden. „Ich hatte durchaus Hoffnung, dass es noch möglich ist, diesen unsinnigen und brutalen Krieg zu verhindern“, sagte er dem „Stern“. Es sei anders gekommen. Scholz beschrieb auch Details seines fast vierstündigen Treffens mit Putin: „Es war wichtig, weil es mir Gelegenheit bot, über alle Vorwände zu sprechen, die Putin nun benutzt, um diesen Krieg zu rechtfertigen – und sie zu widerlegen.“ Er habe den russischen Präsidenten gefragt: „Kann es passieren, wenn ich abfliege, dass hinter mir die russischen Kampfflieger Richtung Ukraine aufsteigen?“ Putin habe darauf nicht mit Nein geantwortet. „Das ist mir bis heute in Erinnerung geblieben“, so Scholz. Der Kanzler äußerte sich auch zu dem bekannten Bild, welches Putin und Scholz an den entgegengesetzten Enden eines extrem langen Tisches  im Kreml zeigt. Dies sei eine „bizarre Situation“ gewesen. „Wir waren allein in dem Raum. Es gab Mikrofone an beiden Seiten des Tisches und Kopfhörer für die Übersetzung, die jedenfalls ich benötige.“ Es hätte auch ein kürzerer Tisch sein können. „Dazu hätte ich mich aber von russischen Ärzten vorab gegen Corona testen lassen müssen“, so der SPD-Politiker. „Aber das machen wir nicht. Wir verlangen das ja auch nicht von unseren Besuchern.“ +++