Merkel ruft Putin zum Schutz von Menschenrechten auf

Sotschi. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu aufgerufen, sich für den Schutz der Menschenrechte in Russland einzusetzen. Sie habe darauf hingewiesen, „wie wichtig die Möglichkeit zur Ausübung des Demonstrationsrechts“ sei, sagte Merkel nach einem Gespräch mit Putin am Dienstag in Sotschi. Zudem habe sie Putin angesichts der „negativen Berichte“ über den Umgang mit Homosexuellen in Tschetschenien und der angesichts der Lage der Zeugen Jehovas in Russland darum gebeten, seinen Einfluss geltend zu machen, um den Schutz der Minderheitenrechte zu garantieren. Bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sieht Merkel „erfreuliche Entwicklungen“.

Ziel sei es, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Dies sei jedoch weiter an die Umsetzung der Minsker Vereinbarung gebunden. Im Minsker Prozess gebe es zwar Fortschritte, er bleibe jedoch mühselig. Putin erklärte zum Ukraine-Konflikt: „Da sind wir in einer Sackgasse.“ Auch die Situation in Syrien und die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror waren Thema des Treffens. Dabei gebe es noch mehr Möglichkeiten zur Zusammenarbeit, sagte Merkel. Zwar gebe es Meinungsverschiedenheiten, aber in einer Welt, in der viele Menschen glaubten, sie sei aus den Fugen geraten, sei es wichtig, Lösungen zu finden. +++