Maas will Bundeswehr-Einsatz im Irak fortsetzen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) möchte die Bundeswehrmission im Irak auch nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani weiter fortsetzen. „Der Kampf gegen ISIS ist und bleibt im deutschen Interesse, die Bundeswehr leistet dafür vor Ort wichtige Ausbildung“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. „Solange es die Lage zulässt, sollten wir diesen erfolgreichen Einsatz nicht von uns aus infrage stellen.“ Derzeit sind rund 120 Soldaten der Bundeswehr im Irak stationiert. Die Ausbildungsmissionen wurden am Freitag vorübergehend ausgesetzt. Für deutsche Touristen in der Golfregion besteht laut Maas im Moment keine akute Gefahr. „Konkrete Bedrohungen gegen Deutsche gibt es in den Hauptreisegebieten dort bislang nicht“, sagte er. „Aber die Lage in der Region ist volatiler geworden.“

Deutschland sucht Gespräch mit Iran: Lage „unberechenbar“

Nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) direkte Gespräche mit dem Iran angekündigt. Maas sagte BamS“: „Wir werden in den kommenden Tagen alle Hebel in Bewegung setzen, um einer weiteren Eskalation der Lage entgegenzuarbeiten – in den Vereinten Nationen, der EU und im Dialog mit unseren Partnern in der Region, auch im Gespräch mit dem Iran.“ Der Außenminister betonte, er stehe seit Freitagmorgen in engem Kontakt mit seinen britischen und französischen Kollegen, mit dem Hohen Vertreter der EU, Josep Borrell, und mit US-Außenminister Mike Pompeo. Eindringlich warnte Maas vor einer unbeherrschbaren Eskalation. Die Lage sei nach der Tötung Soleimanis „unberechenbarer geworden“, sagte Maas. „Allen muss bewusst sein, dass jetzt jede Provokation zu einer unkontrollierbaren Spirale der Gewalt führen könnte, mit unabsehbaren Folgen für die ganze Region und auch unsere Sicherheit in Europa.“ Welchen Weg die Region jetzt gehe, könne heute niemand seriös vorhersagen. Maas: „Unsere Ziele aber sind klar. Erstens: eine kriegerische Eskalation vermeiden. Zweitens: die Stabilität und Integrität des Irak erhalten. Drittens: dafür sorgen, dass im Windschatten dieser Umwälzungen ISIS nicht erneut an Boden gewinnt.“ +++