Lindner hatte schon vor der Wahl kaum Hoffnung auf „Jamaika“

FDP sieht sich nach Jamaika-Aus gestärkt

Christian Lindner (FDP)
Christian Lindner (FDP)

Berlin. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte bereits zwei Wochen vor der Bundestagswahl wenig Hoffnung, dass ein Jamaika-Bündnis nach der Wahl klappen könnte. Dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Lindner auf die Frage, wann er das erste Mal gedacht habe, „Jamaika“ könnte scheitern: „Das war rund zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Da hatte ich im Focus-Interview geäußert, dass mir für ein Jamaika-Bündnis die Fantasie fehlt.“

Zur Begründung für seine Skepsis erklärte Lindner, er habe sich damals die Wahlprogramme „genau angeschaut und festgestellt, dass die Unterschiede – gerade zwischen FDP und Grünen – bei vielen Themen sehr groß sind“. Er habe deshalb auch immer gesagt, die Wahrscheinlichkeit für ein Jamaika-Bündnis stehe bei 50 zu 50. Dennoch seien die Sondierungen keine Scheinverhandlungen gewesen, betonte Lindner im Focus: „Der Krafteinsatz über 50 Tage räumt doch jeden Verdacht aus. Wir haben Kompromisse gemacht und Maximalforderungen im Sinne der Einigung geräumt. Die FDP hat beispielsweise auf eine große Steuerreform verzichtet, weil sie nicht durchsetzbar war. Dafür haben wir uns auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlags konzentriert. Das Ergebnis: Ebenfalls nicht möglich.“

FDP sieht sich nach Jamaika-Aus gestärkt

Die FDP sieht sich nach Abbruch der Jamaika-Sondierung gestärkt. Generalsekretärin Nicola Beer sagte der Online-Ausgabe der „Passauer Neuen Presse“, dass sie nicht davon ausgehe, dass die Wähler der FDP den Abbruch der Jamaika-Gespräche verübeln könnten. „Aktuelle Umfragen sprechen eine ganz andere Sprache“, so Beer. „Viele sehen in uns eine überzeugungsstarke und wirkungsvolle Alternative für die Zukunft. Gerade auch weil wir uns in den Sondierungen nicht um der Möglichkeit von Ministerposten willen haben verbiegen lassen, sondern konsequent geblieben sind.“ Am Aus für Jamaika werde seitens der FDP nicht gerüttelt: „Wenn wir unsere wichtigsten Ziele – bessere Bildung, Wahrung der Bürgerrechte, geordnete Einwanderung, ein stabiles Europa, Entlastung, Versöhnung von Ökonomie und Ökologie – über Jamaika nicht erreichen können, dann suchen wir nach anderen Wegen zum Ziel. Auch wenn es länger dauert.“ Für die Unterstützung einer Minderheitsregierung fehle ihr die Vorstellungskraft, betonte Beer. „Das wäre eher Bermuda-Dreieck als Jamaika.“ +++