K+S: SPD – Hinz muss ihrem niedersächsischen Kollegen in die Schranken weisen

Wiesbaden. Der umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass die hessische Umweltministerin Hinz auf die Anschuldigungen ihres niedersächsischen Kollegen und Parteifreundes Wenzel in Sachen K+S bisher nicht widersprochen habe. Wenzel hat laut Meldung der Nachrichtenagentur DPA vom Sonntag die hessische Umweltministerin dahingehend kritisiert, dass sie zu wenig unternehme, um bei K+S in Sachen Gewässerschutz für mehr Einsicht und Vernunft zu sorgen.

„Die Doppelmoral des niedersächsischen Umweltministers ist unerträglich. Der Ausgleich zwischen Arbeit- und Umwelt ist nicht immer leicht. Das muss Herr Wenzel doch auch aus seinem Bundesland beispielsweise bei den Konflikten zwischen Umweltbelangen und dem wirtschaftlichen Interessen der Meyerwerft in Papenburg kennen“, sagte Gremmels am Dienstag in Wiesbaden.

Völlig unglaubwürdig werde Wenzels Kritik, wenn man bedenke, dass er vor zwei Wochen bei der Weser-Ministerkonferenz den Masterplan Salz noch zugestimmt habe, in dem konkrete Maßnahmen zum Schutz von Werra und Weser beschlossen wurden. „Intern zustimmen und öffentlich die Beschlüsse kritisieren ist armselig“, so der SPD-Umweltpolitiker.

Die SPD erwarte von Frau Hinz, dass sie ihren niedersächsischen Parteifreund in die Schranken weise. Gegenüber K+S müsse Hinz verlangen, dass die Gründe für den derzeitigen partiellen Produktionsstopp nachvollziehbar offengelegt werden. Darüber hinaus erwarte die SPD von der schwarz-grünen Landesregierung ein neues Raumordnungsverfahren für den optionalen Werra-Bypass. +++ fuldainfo