Klima oder Kohle? - Die Kanzlerin muss sich entscheiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel
Angela Merkel

Berlin. Beim Thema Kohle spitzt sich die Lage zu. Am Mittwoch trifft sich Wirtschaftsminister Gabriel mit den Landesministern zu seiner geplanten Klima-Abgabe. Parallel läuft in Bonn das Vorbereitungstreffen zum Weltklimagipfel Ende des Jahres. Dort muss die Möchtegern-Klima-Kanzlerin Merkel Farbe bekennen: Schafft Sie es, den CO2-Ausstoß Deutschlands deutlich zu senken? Derzeit sieht es nicht danach aus.

Der Gabriel-Plan war das Instrument, um noch rechtzeitig die Kurve zu kriegen. Diese Holzhammermethode stößt aber auf Widerstand - nicht nur in der Lausitz. Je näher der Klimagipfel rückt, desto größer wird der Druck der Interessengruppen - angefangen von Tagebaubetroffenen in der Lausitz, über Gewerkschaften und Stromriesen bis hin zu Großkonzernen wie Shell und BP, die am Montag erklärt haben, bei einer Gestaltung des weltweiten CO2-Handels mitbestimmen zu wollen.

Bisher konnte Merkel zwischen diesen widersprechenden Positionen lavieren, konnte mit Gabriel Guter-Polizist-böser-Polizist spielen. Damit muss jetzt Schluss sein: Klima- oder Kohlekanzlerin? Langsam muss sich Merkel mal entscheiden, so die Lausitzer Rundschau. +++ fuldainfo


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