Justizminister verteidigt Verbotspläne für sexistische Werbung

Berlin. Justizminister Heiko Maas (SPD) hat die Pläne der SPD für ein Verbot sexistischer Werbung verteidigt. „Wir treten gegen jegliche Form von Diskriminierung in dieser Gesellschaft ein. Das ist eine Grundlage für unser Zusammenleben“, sagte Maas in einem Interview mit der „Welt“. Das Justizministerium arbeite an ersten Vorüberlegungen. „Ich habe aber noch nichts endgültig entschieden“, erklärte Maas.

Der SPD-Politiker wehrte sich gegen den Vorwurf, sich als Oberlehrer der Nation aufzuspielen. „Menschen mit Verboten erziehen zu wollen, ist der völlig falsche Weg“, erklärte Maas. „Wir müssen aber wieder heftiger debattieren über die Themen, die uns bewegen. Politik darf solche Fragen nicht unter sich ausmachen.“ Es gehe um die Frage, inwiefern man den Schutz vor herabwürdigender Werbung verbessern könne.

Eine ähnliche Regelung gebe es bereits lange im Rundfunkstaatsvertrag, erklärte Maas: „Die laute Diskussion über diese Pläne zeigt nun, dass es ein Bedürfnis gibt, über solche Fragen zu reden und zu streiten.“ Eine Verbindung zwischen den Plänen und den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln wies der Justizminister zurück: „Die Überlegungen zu dieser Initiative haben schon lange vor der Silvesternacht begonnen“, sagte Maas. „Einen Zusammenhang gibt es nicht, ich halte ihn mit Blick auf die inhaltliche Debatte für schädlich.“ +++ fuldainfo