Innenministerium bestätigt Abberufung von BSI-Präsident Schönbohm

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, mit sofortiger Wirkung freigestellt. Ein entsprechender Medienbericht wurde am Dienstag bestätigt. Schönbohm war zuletzt wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ immer stärker in die Kritik geraten. Angestoßen hatte die Debatte die Sendung „ZDF Magazin Royale“ des Satirikers Jan Böhmermann. Darin nannte er Schönbohm einen „Cyberclown“, ein Spitzname, der bereits seit Jahren für den BSI-Chef kursiert und auf eine angebliche Inkompetenz hindeuten soll.

Grüne verlangen Aufklärung über Vorwürfe gegen BSI-Chef Schönbohm

Der Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags, Konstantin von Notz (Grüne), hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert, die Vorwürfe gegen den Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, konkret zu benennen. „Zentrale Fragen in der Causa Schönbohm sind bis heute unbeantwortet“, sagte der Grünen-Fraktionsvize dem „Handelsblatt“. „Wir brauchen Klarheit bezüglich der offenkundig heiklen Frage, ob es russische Spionageaktivitäten im Umfeld des BSI gegeben hat.“ Auch seien die genauen Vorwürfe, die gegen Schönbohm erhoben werden, bislang ungeklärt. „Auf all diese Fragen hätten wir gerne belastbare Antworten gehabt – bevor man personellen Konsequenzen zieht“, sagte von Notz. „Wir hätten es als angemessen empfunden, zunächst die notwendige Sachaufklärung entschlossen weiter voranzubringen.“ Von Notz betonte in diesem Zusammenhang die Rolle des BSI als „eine maximal relevante Sicherheitsbehörde“. Faeser müsse nun die zahlreichen offenen Fragen beantworten. „Hierzu gehört auch, sich schnellstmöglich zur geplanten Nachfolge von Arne Schönbohm zu erklären“, sagte der Grünen-Politiker. +++