Hubertus Heil rechnet mit SPD-Doppelspitze und räumt Fehler bei Grundsicherung ein

Hubertus Heil (SPD)

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit Bewerbungen von Frauen für den Vorsitz der SPD. „Ich gehe davon aus, dass es eine Doppelspitze von Mann und Frau sein wird. Das werden Sie erleben“, sagte Heil dem „Nachtjournal Spezial“ des TV-Senders RTL. Er sei sich sicher, dass gute und starke Frauen im Team antreten würden. Zugleich erklärte Heil, dass Frauen selbst über eine mögliche Kandidatur entscheiden müssten. „Im 21. Jahrhundert erklären Frauen selbst, ob sie antreten oder nicht“, sagte er mit Blick auf die Diskussion um eine mögliche Kandidatur von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Auf die Frage, ob die SPD in der Vergangenheit schlecht mit ihren weiblichen Parteivorsitzenden umgegangen sei, wie beispielsweise mit Andrea Nahles oder Bärbel Bas, entgegnete Heil, es habe in der Vergangenheit Dinge gegeben, die er nicht gut gefunden habe. Er wolle den Blick aber nach vorne richten. Schwesig kenne er seit Jahren und halte viel von ihr, jedoch wolle er nicht für sie sprechen.

Darüber hinaus sieht der SPD-Politiker, der sich selbst auf den Parteivorsitz bewerben will, Fehler bei der Einführung der Grundsicherung und fordert, junge Menschen ohne Berufsausbildung stärker in Arbeit zu bringen. „Ich weiß, was bei der Grundsicherung schiefgelaufen ist“, sagte Heil ebenfalls im „Nachtjournal Spezial“ des Senders RTL. Er verwies darauf, dass es in Deutschland 2,6 Millionen Menschen zwischen 20 und 30 Jahren ohne berufliche Erstausbildung gebe. „Die landen entweder in prekärer Arbeit oder dauerhaft in der Grundsicherung. Das müssen wir ändern“, betonte Heil.

Um dieses Ziel zu erreichen, reiche reine Arbeitsmarktpolitik nach Ansicht des ehemaligen Ministers nicht aus. „Wenn man Menschen in Arbeit bringen will, dann kann man nicht nur Arbeitsmarktpolitik machen, sondern muss vor allen Dingen Wirtschafts- und Industriepolitik machen“, erklärte er. Es müsse dafür gesorgt werden, „dass investiert wird in Deutschland, dass die Wirtschaft läuft“ und Menschen durch Qualifizierung in Arbeit kämen. „Bei der Ausbildung sind wir nicht gut genug in Deutschland“, sagte der SPD-Politiker und fügte hinzu, das sei schlimm für junge Leute, „die keine Perspektive haben“. Heil war von 2018 bis 2021 Bundesarbeitsminister und hatte in dieser Funktion unter anderem das Bürgergeld umgesetzt. +++


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