Hofmann: Eine grüne Erfolgsgeschichte

1 Jahr neuer Landtag, 6 Jahre Grüne in der Regierung

Markus Hofmann (Grüne)

Am 18. Januar des vergangenen Jahres fand die Konstituierung des Landtags und die Wahl der Landesregierung statt. Der grüne Landtagsabgeordnete Markus Hofmann zieht für seinen Wahlkreis Fulda II (südlicher und östlicher Landkreis) eine erste Zwischenbilanz. „Bei der Landtagswahl sprachen uns GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger großes Vertrauen aus. Mit 14,7 Prozent der Zweitstimmen haben wir in meinem Wahlkreis ein tolles Ergebnis erreicht. Auf Landesebene wurde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erstmals zweitstärkste politische Kraft und kann als Teil der Landesregierung die Geschicke in Hessen mitgestalten. „Seit insgesamt sechs Jahren regieren wir GRÜNEN nun mit und konnten bereits vieles auf den Weg bringen. Natürlich haben wir aber noch einiges vor. Das nun angebrochene Jahrzehnt soll eines des ökologischen und sozialen Aufbruchs sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts werden“, sagt Markus Hofmann.

Veränderungen aus den letzten Jahren betreffen konkrete Anstöße im Bereich des Klimaschutzes sowie der Energie-, Verkehrs- und Agrarwende. In dieser Wahlperiode investiert Hessen rund 900 Millionen Euro in den Klimaschutz und ist in der Spitzengruppe beim Ökolandbau. Jährlich über 700 Millionen Euro werden in dieser Legislaturperiode im Rahmen des im Haushalt verankerten hessischen Sozialbudgets investiert. Qualitätsverbesserung im Bereich der Kitas ebenso der Schulen und Hochschulen stehen ganz oben auf der Agenda der hessischen GRÜNEN. Dazu kommen das Aktionsprogramm gegen Hass gegen Hetze und die Aufstockung der Mittel für Demokratieförderung und Extremismus-Bekämpfung. Markus Hofmann betont: „Die politische Aufgabe, gegen Hass und Hetze vorzugehen, ist uns besonders wichtig. Unser Land braucht eine ganz klare Grenze gegen jede Art und Äußerung von Extremismus, allen voran dem zunehmenden Extremismus von rechts außen.“
In seinem Aufgabenbereich als Sprecher für Kommunales, Mittelstand, Handwerk und Tourismus freut sich Markus Hofmann vor allem über die gelungene Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes. „Mit der Neuregelung haben wir mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht.“ Trotzdem bleibe der Sonntagsschutz ein wichtiges Gut, so Hofmann weiter. Des Weiteren hat ihn besonders die Einführung der günstigen ÖPNV Flatrate-Tickets zunächst für Schüler und seit diesem Jahr auch für Hessens Senioren gefreut. Diese Angebote werden sehr gut angenommen.

Pläne und konkrete Projekte für dieses und die folgenden Jahre hat die GRÜNEN-Fraktion noch viele. „Wir wollen den ökologischen und sozialen Aufbruch gestalten, indem wir das Wohnungsbauprogramm ‚Großer Frankfurter Bogen‘ weiter vorantreiben, einen Aktionsplan für den ländlichen Raum konzipieren und das Klimaschutzkonzept weiterentwickeln. Außerdem ist für uns die Gewinnung von Fachkräften in den sozialen Berufen und die weitere Verbesserung der Kinderbetreuung von besonderer Bedeutung. Mit dem Abschluss des hessischen Hochschulpaktes und damit einer deutlichen Verbesserung der Ausstattung der Hochschulen, werden wir die Wissenschaft, Kunst und Kultur als Garanten gegen Engstirnigkeit sowie Einfalt und damit gegen Populismus und Ressentiments erheblich stärken. So soll das neue Jahrzehnt auch eines des gestärkten gesellschaftlichen Zusammenhalts werden.“ +++ pm

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