Henkel: Mein Stil ist – Nicht Konfrontation, sondern Kooperation!

Flieden. Im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfes lädt Christian Henkel derzeit zu Veranstaltungen in allen Ortsteilen ein. Diese finden durchweg gute Resonanz: Mit über 60 Besucherinnen und Besuchern war der diesjährige „Politische Aschermittwoch“ des CDU-Gemeindeverbandes besonders gut besucht. In seinen Veranstaltungen blickt CDU-Kandidat und Amtsinhaber Christian Henkel zurück – und hält vor allem Ausschau auf die Zukunft der Gemeinde Flieden und bevorstehende Vorhaben.

Ein besonderes Augenmerk legt Henkel in seinen Ausführungen auf eine solide und nachhaltige Finanzpolitik. Die Zahlen erläutert er ausführlich: Etwa dass die Gemeinde mit Ausnahme von 2013 seit 2012 Überschüsse erwirtschafte – zuletzt im Jahr 2016 in Höhe von rund 850.000 Euro. Henkel geht damit auch auf die jüngsten Einlassungen von SPD und Grünen hinsichtlich der Verschuldung der Gemeinde ein: „Allein, um im Wahlkampf auf Stimmenfang zu gehen, versuchen SPD und Grüne, die Bürger zu verunsichern. Völlig offen bleibt dabei aber, welche Alternativen sie sich vorstellen. Wenn die beiden Fraktionen in der Verschuldung tatsächlich ein so großes Problem sehen würden, hätten sie z.B. konsequent auf der Erhebung eines Kläranlagenbeitrags von den Grundstückseigentümern bestehen müssen. Allein das hätte der Gemeinde 8 Mio. Euro Verschuldung erspart.“ Doch diese Forderung zu erheben, habe man sich nicht getraut.

Christian Henkel hält im Übrigen die Finanzierung der Kläranlage über Gebühren, wie es durch die Gemeindevertretung auch beschlossen wurde, für die richtige und gerechte Lösung. Dafür hätten im November auch SPD und Grüne gestimmt. „Sich nun hinterher aber hinzustellen und sich über die mit eigener Zustimmung entstehende Verschuldung zu beschweren, ist unredlich,“ wertet Henkel das Verhalten. Henkel betont: „Wir investieren im Moment in sehr hohem Maße in Infrastruktur: In die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung und den Straßenbau. Damit werden Anlagen und Werte geschaffen, die über Generationen hinweg genutzt werden.“ SPD und Grüne schimpften pauschal, ließen jedoch offen, worauf denn zugunsten einer geringeren Verschuldung verzichtet werden solle. „So habe ich bisher nichts davon gehört, dass wir auf Anbauten von Feuerwehrhäusern oder den Ersatz ausgedienter Feuerwehrfahrzeuge und -ausrüstung verzichten sollten – oder auf den Anbau der Kinderkrippe. Denn all dies wäre die logische Konsequenz aus der Forderung nach geringerer Verschuldung.“

Henkel verteidigt die Planungen für den Bau oder den Erwerb einer Veranstaltungshalle in Flieden: „Die Bürgerbefragung im vergangenen Jahr hat hier ein deutliches Signal gegeben. Und die Bürger sind auch bereit, den damit verbundenen Finanzierungsaufwand zu tragen. In vielen persönlichen Bürgergesprächen wurde mir dieser Eindruck auch bestätigt. Zudem bietet das Programm ‚Hessenkasse‘ des Landes eine gute Gelegenheit, einen großen Teil der Investition ohne Belastung für die Gemeinde zu finanzieren. Doch um solche Projekte anzupacken, bedarf es Überblick und Mut. Die Äußerungen von SPD und Grünen lassen diese Eigenschaften jedoch vermissen.“

Henkel weist darauf hin, dass in den Jahren 2013 – 2015 der Stand der Kreditermächtigungen von ca. 14,4 Mio. Euro auf 13,1 Mio. Euro gesenkt wurde. Der tatsächliche Schuldenstand, also die Höhe der davon in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen, beliefe sich aktuell sogar auf lediglich ca. 8,7 Mio. Euro. „Dass wir die geplanten Investitionsvorhaben mit Kreditermächtigungen durch die Haushaltssatzung absichern müssen, heißt nicht, dass wir diese Ermächtigungen auch tatsächlich in vollem Umfang ausschöpfen werden,“ erläutert Henkel. „Das ist vielen gar nicht bewusst und wird in der öffentlichen Diskussion auch leider allzu oft überhaupt nicht wahrgenommen. So konnten wir aufgrund erheblicher Ergebnisverbesserungen in den vergangenen Jahren immer wieder Kreditermächtigungen verfallen lassen.“ Auch die Kommunalaufsicht habe im Übrigen bestätigt, dass „die Kreditverpflichtungen […] im Einklang mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde“ stünden. Das sei unter anderem auch daran ablesbar, dass die Gemeinde Flieden keine Kassenkredite in Anspruch genommen habe. „Die Gemeinde Flieden steht absolut auf sicheren finanziellen Füßen!“ fasst Henkel zusammen.

„Ich kenne die Stellschrauben im Haushalt der Gemeinde sehr genau,“ sagt Henkel. Er verweist auf die noch bevorstehenden Informationsveranstaltungen, in denen er gerne noch detaillierter auf Fragen zur Finanzsituation eingehe und lädt zum Besuch ein. Abschließend betont Henkel, dass er weiterhin Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger sein möchte. Wer ihn kenne, wisse, dass er jedem auf Augenhöhe begegne. Sein Motto sei dabei stets: „Nicht Konfrontation, sondern Kooperation: Das ist mein Stil“. +++