Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt vor einem Parteitagsbeschluss für eine Komplett-Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen. "Klar ist, dass Menschen im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten selbst mitwirken müssen, aus Bedürftigkeit herauszukommen", sagte Heil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Er glaube nicht, "dass die meisten Jusos ernsthaft den Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen. Sozialdemokraten kennen den Wert der Arbeit", so der Arbeitsminister weiter. Benötigt werde ein Sozialstaat, der ermutige und Chancen eröffne: "Und wir brauchen auch faire Mitwirkungspflichten", so der SPD-Politiker. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte einen Antrag für den SPD-Bundesparteitag angekündigt, der die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen vorsieht. "Es gibt in der SPD ein hohes Maß an Gemeinsamkeit, was die Weiterentwicklung des Sozialstaats angeht. Da ist gute Vorarbeit geleistet worden - unter an derem mit dem sozialen Arbeitsmarkt", sagte Heil den Zeitungen. Man werde sich noch einmal "genau anschauen, welche gesetzgeberischen Konsequenzen aus dem Verfassungsgerichtsurteil zu Mitwirkungspflichten und Sanktionen zu ziehen sind. Das ist eine Riesenchance, die Debatte über die Grundsicherung, die wir seit 15 Jahren häufig sehr unversöhnlich führen, zu entgiften", so der Arbeitsminister. +++
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Die einzige Chance für die SPD: Raus aus der Groko und raus aus dem unmenschlichen Hartz IV und den menschenunwürdigen Sanktionen. Seht lieber zu, dass sich die SPD für einen ECHTEN menschenwürdigen Umgang mit armen Menschen, die von Hartz IV leben müssen bemüht. Aber wenn man so fett ist wie Hubertus Heil (kommt wohl von den vielen Gelagen in Berlin) und so sehr den Kontakt zur Basis verloren hat begreift man offenbar überhaupt nicht, dass Menschen nicht Hartz IV beziehen weil sie zum Arbeiten zu faul sind sondern weil sie zu krank zum Arbeiten sind.
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Die einzige Chance für die SPD: Raus aus der Groko und raus aus dem unmenschlichen Hartz IV und den menschenunwürdigen Sanktionen. Seht lieber zu, dass sich die SPD für einen ECHTEN menschenwürdigen Umgang mit armen Menschen, die von Hartz IV leben müssen bemüht. Aber wenn man so fett ist wie Hubertus Heil (kommt wohl von den vielen Gelagen in Berlin) und so sehr den Kontakt zur Basis verloren hat begreift man offenbar überhaupt nicht, dass Menschen nicht Hartz IV beziehen weil sie zum Arbeiten zu faul sind sondern weil sie zu krank zum Arbeiten sind.