Heil: SPD-Führung muss dringend Kräfte bündeln

Der neue gewählte stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil verlangt Geschlossenheit und Teamgeist innerhalb der neuen Parteiführung. „Jetzt müssen wir alle gut zusammenarbeiten – nicht nur aus Respekt vor dem Wahlergebnis, sondern auch, weil die SPD dringend ihre Kräfte bündeln muss“, sagte der Bundesarbeitsminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es sei kein Geheimnis, dass er bei der Mitgliederbefragung auf ein anderes Team gesetzt habe. „Die Sache ist demokratisch entschieden“, so der Minister. Er kenne Saskia Esken aus der Fraktion als eine Abgeordnete, die im Bereich der Digitalpolitik „sehr beschlagen“ sei. „Sie ist die gewählte Parteivorsitzende und übernimmt die Aufgabe an der Parteispitze gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans“, sagte Heil. „Ich will auch mit Saskia Esken gut zusammenarbeiten.“

Walter-Borjans will ab 20 Prozent Kanzlerkandidaten aufstellen

Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will einen Kanzlerkandidaten aufstellen, sobald die SPD in Meinungsumfragen wieder bei 20 Prozent liegt. „Das ist eine mathematische Frage“, sagte er der „Rheinischen Post“ auf die Frage, ab welchem Wert er über einen Kanzler- statt Spitzenkandidaten nachdenke. Mit Werten unter 20 Prozent könne die SPD keine Regierungsmehrheit anführen. „Darüber ist es durchaus sinnvoll, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Aber da sind wir noch nicht“, sagte Walter-Borjans. Etwa ein Drittel der Bevölkerung teile konkrete sozialdemokratische Forderungen und Werte. „Das Potenzial ist also groß und das treibt uns an. Kurzfristig muss unser Ziel mindestens die 20-Prozent-Marke sein“, sagte der SPD-Chef.

Strobl wirft SPD „sozialdemokratische Gruppentherapie“ vor

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat die SPD aufgefordert, nach ihrem Parteitag zur Sachpolitik in der Großen Koalition zurückzukehren. „Wahrscheinlich hat die SPD für sich immer noch nicht abschließend geklärt, wer sie ist, und wenn ja, wie viele“, sagte Strobl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir drängen aber darauf, dass die sozialdemokratische Gruppentherapie nicht weiter die Arbeit in der Regierungskoalition lähmt oder auch nur bremst.“ Die Politik sei da, um die Aufgaben und Probleme zu lösen, die das Land beschäftigten – „und nicht um selbstfinderisch um sich zu kreisen, wie es die SPD jetzt lange genug getan hat“. Strobl sagte, in der Sacharbeit sei die GroKo in den vergangenen Monaten nicht so schlecht wie ihr Ruf gewesen. „Ich hoffe sehr, dass die SPD-Abgeordneten, die SPD-Minister in der Regierung sich jetzt berappeln und anständige Arbeit möglich ist“, sagte der Innenminister von Baden-Württemberg: „Die CDU, die Union steht bereit und steht zu ihrer Verantwortung.“ +++