In der Debatte um eine Hartz-IV-Abschaffung geht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil auf Distanz zu SPD-Chefin Andrea Nahles. „Hartz IV ist zu großen Teilen unbestritten. Niemand will doch die Sozialhilfe oder das alte Arbeitsamt zurück haben“, sagte Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die angesichts verheerender Umfragen und Wahlniederlagen in der SPD unter Druck stehende Nahles hatte vor wenigen Wochen angekündigt, ihre Partei wolle Hartz IV hinter sich lassen und bis 2025 durch eine große Sozialstaatsreform ersetzen.
Von diesem Plan hält Weil nicht viel. Das deutsche Sozialsystem sei in seinen Grundzügen gut und es müssten keine komplett neuen Strukturen erfunden werden. Punktuell gebe es sicher Reformbedarf, etwa müsse stärker berücksichtigt werden, wenn Menschen länger als andere in die Sozialkassen eingezahlt hätten, so Niedersachsens Ministerpräsident. Die Sozialdemokraten hadern seit 15 Jahren mit den Arbeitsmarktreformen, die der damalige SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführt hatte. Weil kritisierte den ständigen Blick seiner Partei in den Rückspiegel. „Wir reden eher zu viel über Hartz IV und eher zu wenig über fleißige Menschen mit kleinem Einkommen.“
Der Regierungschef aus Hannover macht sich dafür stark, dass es bei der im Jahr 2020 anstehenden Überprüfung des gesetzlichen Mindestlohns „einen größeren Schluck aus der Pulle gibt“. Eine Anhebung von 9,19 Euro auf um die 12 Euro sei angebracht. „Es muss einen Abstand geben zwischen Menschen, die hart arbeiten und solchen, die aus guten Gründen staatliche Unterstützung kriegen“, so Weil. +++
Allein der Satz “Wir reden eher zu viel über Hartz IV und eher zu wenig über FLEISSIGE Menschen mit kleinem Einkommen.” von Weil zeigt doch, welche Vorurteile SPD Spitzengenossen mit üppigen Diäten gegenüber Hartz IV Empfängern immer noch haben: Hartz IV = FAULENZER!
Das ist nicht nur beleidigend sondern hier wird gezielt von Seiten der SPD mal wieder nach unten getreten um sich Wählerstimmen der Wohlhabenden zu sichern, nach dem Motto: immer auf die ganz unten. Denn die wehren sich ja nicht.
Dass man mit solchen Stammtischparolen – die niemandem nützen – arme Menschen, die sich oft viele Jahre lang vergeblich um einen Job bemüht haben, diskriminiert scheint diesen hohen Herrn egal zu sein.
Was dabei aber so weh tut: viele, die nie von Hartz IV betroffen waren glauben das auch noch!
Und DAS ist ECHT mies!
Herr Weil hat anscheinend immer noch nicht kapiert, um was es hier geht. Hartz IV war weder richtig noch notwendig und die Folgen der Agenda 2010 sind verheerend und können in jedem neuen Rentenbescheid von Neurentnern besichtigt werden. Das heißt, dass dieser Makel der SPD ewig anhängen wird, wenn hier nicht bald eine grundlegende Reform – diesmal zu Gunsten der arbeitenden Bevölkerung und nicht der Superreichen – erfolgt. Davon ist aber nicht auszugehen, weil die SPD seinerzeit unter Schröder in das neoliberale Lager gewechselt ist und seitdem die gleichen Sprüche kloppt wie CDU und FDP auch. Kurz gesagt: Die SPD hat sich selbst überflüssig gemacht.
Viel zu spät
Angesichts der verheerenden Wahlergebnisse der SPD kommt de Einsicht , das man den Sozialstaat auf Kosten der Ärmsten saniert hat ,viel zu spät. Da hilft auch das Zurückrudern einer Andres Nahles nix mehr. Im Gegensatz zum Kurzzeit- ist das Langzeitgedächtnis des Wählers Gott sei Dank noch nicht verschütt gegangen. Und all die, die jetzt nach den guten alten Zeiten rufen waren doch dabei als man die Hand gehoben hat. Und das Trauma der SPD wird auch noch lange widerhallen. Spätestens dann wenn die damals um ihre Altersvorsorge gebrachten Menschen ( denn bei Hartz IV Bezug muss man ja alles vorher verfrühstücken) in die eh schon karge Rente geschickt werden , wird man sich mit Grauen an die erinnern , die so was möglich gemacht haben.
Alles Lug und Trug . Sie haben alle auf die Einflüsterungen der Wirtschaft gehört . Der KRANKE MANN in Europa musste sich reformieren. Auf Kosten der eigenen Wählerschaft. Die SPD macht eben immer in die Hose , die man ihr hinhält. Sie hat noch nie aus ihrer eigenen Geschichte gelernt.