Habeck und Bayaz fürchten Verlust von deutscher Wettbewerbsfähigkeit

Grünen-Chef Robert Habeck und der Start-up-Beauftragte der Grünen-Bundestagsfraktion, Danyal Bayaz, warnen vor einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie. „Noch feiert sich Deutschland als Exportweltmeister mit Rekordbeschäftigung und ausgeglichenem Haushalt“, schreiben Habeck und Bayaz in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Aber das Fundament, auf dem dies fuße, sei „rissig.“ Während andere Länder Milliarden in Forschung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz steckten, „denkt die Bundesregierung in Millionen“, schreiben die beiden Grünen-Politiker weiter.

Die nächste Dekade müsse deswegen im Zeichen der Modernisierung der Infrastruktur stehen. Habeck und Bayaz forderten beschleunigte Planungsverfahren sowie eine Priorisierung von Infrastrukturprojekten, um das Land fit für kommenden Jahre zu machen. Außerdem raten sie dringend dazu, das Thema Digitalisierung mit mehr Nachdruck anzupacken – und zwar auf europäischer Ebene. „Die veränderte globale Wirtschaftsordnung, in der China und die USA als die Treiber der Digitalisierung wirken, stellt Europa vor enorme Herausforderungen“, schreiben die beiden Grünen-Politiker weiter.

Dort säßen die „großen Plattform- und Tech-Giganten, die inzwischen die wertvollsten Unternehmen der Welt“ seien. Damit Europa sein Gewicht geltend machen könne, müsse es „die Vereinheitlichung des EU-Binnenmarkts, gerade im digitalen Bereich, vorantreiben“, schreiben Habeck und Bayaz in dem Gastbeitrag weiter. Andernfalls drohe die europäische Wirtschaft in zentralen Feldern wie Künstlicher Intelligenz, Biotech, neuer Mobilität oder digitaler Zahlungssysteme abgehängt zu werden. +++