Berlin. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr nicht wahrgenommen zu haben. Wenn von der Leyen nun von „falsch verstandenem Korpsgeist“ in der Truppe spreche, sei „es bizarr, dass die Ministerin dies erst jetzt merkt. Sie ist schließlich schon vier Jahre im Amt“, sagte Nouripour der „Saarbrücker Zeitung“.
Nouripour forderte von der Leyen auf, den Fall des offenbar rechtsextremen Bundeswehroffiziers Franco A. „gründlichst aufzuklären“ und alle Informationen auf den Tisch zu legen. „Sie muss in der Truppe aufräumen“, betonte der Grünen-Politiker. In den vergangenen Jahren sei der Fokus zu wenig auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr gelegt worden. „Denn zuletzt hat man vor allem versucht, nicht von Dschihadisten unterwandert zu werden.“ Das sei zwar richtig. „Aber man muss das eine tun, ohne das andere zu unterlassen“, so Nouripour.
Stegner: Von der Leyen für jüngste Bundeswehr-Skandale verantwortlich
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr verantwortlich gemacht. „Wer nach drei Jahren im Amt über ein breites Führungsversagen in der Bundeswehr klagt, der klagt sich selbst an“, sagte Stegner dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“, hatte von der Leyen in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ gesagt. Im Fall des Oberleutnants Franco A., dem vorgeworfen wird, eine Identität als Flüchtling angenommen und Verbrechen geplant zu haben, hatte die CDU-Politikerin kritisiert, dass die Vorgesetztenebene nicht die „nötige Verantwortung“ wahrgenommen habe. +++
Hinterlasse jetzt einen Kommentar