Grüne: Geht demokratisch wählen!

Diese Wahlkampfveranstaltung widmete sich einem aktuellen und brisanten Thema: „Europäische Werte – vor welchen Herausforderungen stehen wir?“ Bündnis 90/DIE GRÜNEN hatte ins antonius LadenCafé eingeladen, die beiden Referenten waren Professor Dr. Matthias Klemm von der Hochschule Fulda und Angela Dorn, der Vizepräsidentin des Hessischen Landtags. Eine spannende Kombination, denn so flossen wissenschaftliche und politische Erfahrungen in den Vortrag ein. Vor der Veranstaltung hatte Professor Klemm noch die Europa-Ausstellung im Vonderau Museum besucht, durch die Museumsdirektor Dr. Frank Verse führte.

Werte eröffnen Chancen

Verschieben sich europaweit die Grundwerte? Professor Dr. Matthias Klemm definierte den Begriff Werte anders, als wir das aus mancher Sonntagsrede kennen: Der Begriff Werte sei keine rhetorische Floskel. Werte beschrieben Ziele, auf die man sich hin entwickeln wolle und die noch nicht vollständig umgesetzt seien. Den Begriff ‚Werte‘ dynamisch und nicht statisch zu sehen war ein sehr erhellender Gedanke. Eine Demokratie sei in dieser Definition ein politisches System, das für alle Institutionen und Akteure beschreibe, wie politische Ziele erreicht werden sollen. Im europäischen Kontext hieße das, Chancen zu eröffnen. Genau deswegen sei es so wichtig, Demokratiegegner zurückzudrängen.

Wie lebendig Europa ist, hängt von uns allen ab

Angela Dorn griff diese Gedanken auf und zitierte aus Emmanuel Macrons Sorbonne-Rede: „Unser Europa heute ist sterblich, es kann sterben, und das hängt allein von unseren Entscheidungen ab.“ Die für die europäischen Institutionen vorgeschriebenen Werte müssten ihren Weg zu den Bürgern finden und sich dort verankern, genau das sehe sie als noch fragil an. So sei eine der größten Gefahren für Europa nationales Denken und Bedrohungen von außen.

Auch innerhalb der EU seien europäische Werte nicht überall gleich selbstverständlich. Obwohl alle Mitgliedstaaten der EU von dieser profitierten, gäbe es eine euroskeptische Stimmung. Dabei sei nichts wichtiger, als sich für Europa einzusetzen. Das verdeutlichte Angela Dorn an verschiedenen Beispielen. Beim Außenminister-Treffen 2004 in Warschau etwa sei die Stimmung eher gegen eine Osterweiterung gewesen. Diese kam dennoch, und alle profitierten letztlich davon. Bei den Demonstrationen für Demokratie seien in diesem Jahr deutschlandweit Menschen für das auf die Straße gegangen, was Europa ausmache. Beide Referenten waren sich einig, dass es für die Weiterentwicklung Europas Mut braucht. Die EU stünde vor notwendigen Veränderungen, wie etwa Mehrheitsentscheidungen im Rat oder der Überwindung von Parteigrenzen im Parlament.

Nach ihrem Vortrag und der sich anschließenden lebhaften Diskussion wendeten sich beide Referenten mit einem eindringlichen Appell an alle Teilnehmer/innen: „Geht wählen! Und wählt demokratisch. Wir werben nicht dafür, dass ihr grün wählt, wir werben dafür, dass ihr demokratisch wählt.“ +++ pm