Berlin. Union und SPD werden sich am kommenden Mittwoch treffen um über eine mögliche Regierungsbildung zu beraten. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bestätigte diesen Termin im „Deutschlandfunk“. „Wir haben jetzt bald Weihnachten“, begründete Nahles die schnelle Terminfindung. Die SPD gehe nicht mit bestimmten Forderungen in diese Verhandlungen. „Wir können nicht sagen: alles ist eine rote Linie“, so Nahles am frühen Freitagmorgen. Aber natürlich gehe es darum, möglichst viel des eigenen Parteiprogramms durchzusetzen. Nahles wiederholte ihr Versprechen, dass es keinen „Automatismus“ für eine GroKo gebe. Sie wisse nicht, wie weit die Union der SPD entgegen kommen werde, so Nahles.
Groschek für vollständige Abschaffung des SPD-Parteikonvents
Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, plädiert für eine vollständige Abschaffung des Parteikonvents als Entscheidungsgremium der SPD. „Der Konvent als Beschlussgremium hat in der Partei keinen guten Ruf“, sagte Groschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dort wurden in der Vergangenheit auch Projekte durchgeboxt, die die Basis nicht wollte“, so Groschek weiter. „Für viele in der SPD ist der Konvent eher eine Druckkammer als ein Ort kontroverser Diskussionen.“ Auf die Frage, ob man den Konvent abschaffen sollte, antwortete Groschek: „Ich persönlich wäre nicht traurig. Wenn ein Parteigremium nicht mehr das Vertrauen der Parteimitglieder genießt, hat es keinen Sinn, an ihm festzuhalten.“ Weiter sagte er: „Im Zuge des Erneuerungsprozesses der SPD kann man den Konvent in dieser Form aus meiner Sicht abschaffen.“ +++
Nochmal eine Ehe mit Merkel und Seehofer.
Völlig gleichgültig, ob groko oder nicht: nur mit einer klaren Flüchtlingspolitik, einer Umkehr von Agenda 2010, Korrektur der Rentenarmutspolitik wird die SPD sich erholen. Es gab einen kurzen Moment, als Martin Schulz von Gerechtigkeit sprach, da konnte man denken, die Sozialdemokratie kehrt zurück. Sehr schnell war dann klar, dass es sich nur um eine Worthülse handelte und die Umfrageergebnisse sanken wieder in den Keller. Die Themen, wie Bürgerversicherung o.ä. holt keinen hinterm unbeheizten Ofen hervor.
Und bei den nächsten Bundestagswahlen , wird die SPD dann ins Bodenlose abstürzen.
Wäre sehr schade innerhalb der SPD und um die echten Sozialdemokraten in dieser Partei – aber es geht wohl in diese Richtung .
Ich persönlich habe wenig mit den neoliberalen Vorstellungen der FDP am Hut – aber in dem Punkt haben meiner Meinung die Liberalen sogar richtig gehandelt , als sie die Jamaika Sondierungen eben platzen ließen.
Die SPD ist schon wieder am Umfallen….und läßt sich von Merkel und Seehofer „einlullen“.
Nochmals eine große Koalition der SPD als „Juniorpartner“ unter Kanzlerin Merkel und in vier Jahren kommt dann die noch gewaltigere Ohrfeige für die SPD dann von den Wählern.
Die kommt dann erst in vier Jahren…das nächste Mal…aber die kommt ganz sicher.