Gesundheitsminister verspricht Krankenhäusern mehr Geld

Kliniken müssen mindestens jede dritte OP absagen

Jens Spahn (CDU)
Jens Spahn (CDU)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Krankenhäusern in der Coronakrise zielgenaue Finanzhilfen zugesagt. „Krankenhäuser brauchen die Flexibilität, um sich auf steigende Patientenzahlen in der Pandemie vorzubereiten. Deshalb geben wir ihnen die Sicherheit, dass Corona kein Verlustgeschäft wird“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Da aber nicht alle Kliniken Operationen verschieben müssten, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten zu schaffen, soll die neue Regelung in Zukunft nur für bestimmte Häuser gelten. „Wir helfen gezielt denen, die in besonders betroffenen Gebieten liegen, deren Intensivkapazitäten zur Neige gehen und die fachlich die richtigen sind, um Covid-19-Patienten zu behandeln.“

An diesem Mittwoch soll die Regelung für so genannte Freihaltepauschalen zusammen mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Anspruch auf die Zahlungen sollen Kliniken künftig dann haben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Land- oder Stadtkreis über 70 Fällen je 100.000 Einwohner liegt und in der jeweiligen Region weniger als 25 Prozent freie, betreibbare Intensivbetten vorhanden sind. Laut Gesundheitsministerium sollen dabei insbesondere Krankenhäuser profitieren, die in besonderem Maße für intensivmedizinische Behandlung geeignet sind. Außerdem sollen Reha-Einrichtungen bis zum 31. Januar 2021 wieder als Ersatzkrankenhäuser genutzt werden können, um Covid-Patienten bei abklingenden Symptomen oder andere Patienten zu übernehmen und damit Intensivstationen zu entlasten. Für die Finanzierung der Freihaltepauschalen stehen zwei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

Kliniken müssen mindestens jede dritte OP absagen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet damit, dass die Regelversorgung in den Kliniken wegen der Coronakrise bis ins nächste Frühjahr massiv eingeschränkt sein wird. Sollte sich die Zahl der Neuinfektionen auf dem jetzigen Niveau stabilisieren, würden die Kliniken bundesweit im Schnitt maximal 70 Prozent der Regelversorgung leisten können. „Mindestens jeder dritte planbare Eingriff wird nicht stattfinden können“, sagte DKG-Präsident Gerald Gaß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Bleibt die Zahl der Neuinfektionen auf dem aktuellen Niveau, werden wir bis zum nächsten Frühjahr massive Einschränkungen bei den planbaren Eingriffen haben.“ Gaß rechnet im günstigsten Fall mit einer Stabilisierung der Zahl der täglichen Neuinfektionen: „Wenn es gut läuft, wird sich die Zahl der Neuinfektionen in den kommenden Wochen auf dem jetzigen Niveau mit täglich knapp unter 20.000 Fällen im Wochenschnitt stabilisieren.“ In der Folge hieße das: „Wir werden Mitte Dezember bis zu 6000 Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen haben. Die Zahl der Corona-Patienten auf den Normalstationen ist vierfach so hoch und dürfte dann bei mehr als 20.000 Patienten liegen.“ Eine solche Lage sei für die Krankenhäuser gerade noch verkraftbar – aber nur unter der Voraussetzung, dass planbare Eingriffe deutlich reduziert würden. Sollten die Zahlen der Neuinfektionen dagegen wieder steigen, so Gaß, müssten die Kliniken die Regelversorgung in wenigen Wochen noch weiter einschränken. „Sollte auch das nicht reichen, müssen flächendeckend Normalstationen geschlossen werden und Patienten, dort wo es vertretbar ist, vorzeitig entlassen werden.“ Nur so stünde genug Personal zur Verfügung, um die Versorgung der Intensivpatienten zu leisten. „Das wäre der absolute Ausnahmezustand“, warnte der DKG-Präsident. +++

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