Gabriel: Kein EU-Beitritt der Türkei in den nächsten 10-20 Jahren

Berlin. Die Türkei wird nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel der Europäischen Union nicht innerhalb der nächsten Jahre beitreten. „In der Sache selbst glaube ich nicht, dass die Türkei in absehbarer Zeit – und jetzt rede ich von zehn, 20 Jahren – die Chance hat, der EU beizutreten“, sagte Gabriel am Sonntag der ARD. Dies gelte selbst dann, wenn das Land alle Voraussetzungen erfüllen würde. Auch für andere Beitrittkandidaten sieht Gabriel schwarz. Die EU sei „doch überhaupt nicht in der Verfassung, auch nur einen Kleinststaat zusätzlich aufzunehmen“. Einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen lehnt der SPD-Chef aber dennoch ab: „In der Lage, in der wir jetzt sind, müssen wir eigentlich jeden Gesprächskanal zur Türkei suchen“, so Gabriel. Sollte die Türkei allerdings die Todesstrafe wieder einführen, würde sie gegen ein zentrales Element der Grundrechte-Charta der Europäischen Union verstoßen. „Und dann macht es keinen Sinn, über Beitritt zu verhandeln“, so Gabriel.

Anti-Putsch-Demo in Istanbul – Erdogan spricht von Todesstrafe

Bei einer Großkundgebung in der türkischen Metropole Istanbul sind am Sonntag mehrere Hunderttausend Menschen zusammen gekommen, um gegen den versuchten Putsch vor drei Wochen zu demonstrieren. Neben der regierenden AKP waren auch zwei von drei Oppositionsparteien offiziell eingeladen. Präsident Erdogan sprach zum Auftakt erneut von der Wiedereinführung der Todesstrafe. Wenn das Volk diese wolle, würden die Parteien dem Willen folgen. In der Rede kritisierte er auch explizit Deutschland für das gerichtlich verordnete Verbot, ihn per Live-Videoschaltung zu seinen Anhängern in Köln sprechen zu lassen. Zudem habe sich der Westen seiner Meinung nach nicht deutlich genug vom Putschversuch distanziert. +++ fuldainfo