Gabriel: Bisherige Bemühungen für Breitbandausbau unzureichend

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die bisherigen Bemühungen für einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes mit Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 für unzureichend. „Unser Ziel muss es sein, spätestens 2025 mit Gigabitnetzen die beste digitale Infrastruktur der Welt zu haben“, sagte Gabriel dem „Handelsblatt“. Gabriels Vorstellungen gehen damit weit über die Pläne seines Kabinettskollegen Alexander Dobrindt (CSU) hinaus, der als zuständiger Minister den Breitbandausbau verantwortet.

Der Minister will für den Glasfaserausbau Mittel aus dem über 300 Milliarden Euro schweren Europäischen Fonds für strategische Investitionen („Juncker-Fonds“) einsetzen. Europa habe vor 100 Jahren die Schienennetze ausgebaut und vor 50 Jahren die Flughäfen. „An diesen Dimensionen sollte man sich orientieren“, sagte Gabriel. Der Bundeswirtschaftsminister warnte zugleich vor strenger Regulierung und warf der europäischen Wettbewerbskommission vor, „kleinmütig“ zu agieren. „Wir müssen europäische Champions zulassen“, sagte er. „Unser Problem besteht doch nicht darin, dass wir zu große europäische Player haben, sondern dass die Internet-Giganten aus den USA uns immer mehr in ihre Abhängigkeit zwingen“, sagte Gabriel. +++