Früherer SPD-Chef Gabriel unterstützt Pläne von Heil

Mehr von dieser Art Politik wird weniger AfD zur Folge haben

Sigmar Gabriel (SPD)
Sigmar Gabriel (SPD)

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich hinter die Vorschläge von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente gestellt. Das Grundrentenmodell sei ein gelungenes Beispiel dafür, wie Politik die wachsende Kluft zwischen Gesellschaft und Politik wieder schließen könne, sagte Gabriel den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Gabriel fügte hinzu: „Mehr von dieser Art Politik wird weniger AfD zur Folge haben.“

Gabriel hob hervor, es gehe Heil nicht um Rententechnik, sondern um etwas Prinzipielles: Im Mittelpunkt stünden der Wert und die Ehre von Arbeit. Heils auf den ersten Blick etwas seltsam daherkommende Bezeichnung „Respektrente“ treffe tatsächlich den Kern. Die Rente müsse Ausdruck des Respekts der Gesellschaft vor lebenslanger Arbeit sein. Erneut ließ Gabriel Distanz zu SPD-Chefin Andrea Nahles erkennen. Er erinnerte daran, dass das Projekt Grundrente in der letzten Legislaturperiode von der Union „verzögert und zerredet“ worden sei – „übrigens unter tätiger Mithilfe des damals bereits SPD-geführten Sozialministeriums“.

Denn dort sei lange Zeit „die reine Lehre“ gepredigt worden, nach der die Höhe der Rente sich nach dem Verdienst während des Arbeitslebens bemisst. Bundesarbeitsministerin war damals Nahles. Laut Gabriel wurde seinerzeit „das Gerechtigkeitsargument“ ignoriert, wonach der gewachsene Niedriglohnsektor und vor allem in Ostdeutschland lange Zeiten der Arbeitslosigkeit viele Betroffene unverschuldet in die Altersarmut führten. +++

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