Fraktionen prüfen Neuregelung von Redezeiten im Bundestag

Um die Zahl der Nachtsitzungen des Bundestags zu verringern, erwägen die Fraktionen eine Neuregelung der Redezeiten oder des Plenarablaufs. „Es gibt einen erkennbaren Bedarf nach einer Straffung des Ablaufs“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Sitzungen, die regelmäßig bis in die frühen Morgenstunden dauerten, belasteten nicht nur Abgeordnete, sondern vor allem auch Beschäftigte wie Saaldiener, Stenografen, Abgeordneten-Mitarbeiter. „Wir suchen nach einer Möglichkeit, dies zu ändern, ohne den Parlamentarismus zu beschädigen“, so der CSU-Politiker weiter.

Angestrebt werde, dies im Konsens aller Bundestagsfraktionen zu lösen. Denkbar sei etwa, die Debattenzeit für jeden Tagesordnungspunkt zu verkürzen. Zusätzliche Sitzungswochen des Bundestags oder eine Ausweitung der Plenardebatten am Mittwoch, an dem der Bundestag bislang erst ab dem Nachmittag tagt, seien nur dann sinnvoll, wenn sich damit die Zeit für die einzelnen Tagesordnungspunkte wirklich erweitere und nicht haufenweise zusätzliche Themen auf die Agenda gesetzt würden, sagte Müller. Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, plädierte für eine Reform. „Wir müssen darüber unbedingt sprechen“, sagte Haßelmann den Zeitungen weiter. Man müsse überlegen, „ob wir nicht die Sitzungswochen anders strukturieren müssen, damit mehr Zeit für Plenardebatten bleibt“, so die Grünen-Politikerin weiter. Nach Einschätzung aus Bundestagsverwaltung und Fraktionen dauerten Plenarsitzungen des Bundestags in dieser Wahlperiode im Schnitt deutlich länger als in den vorherigen Wahlperioden. Dies liege unter anderem daran, dass es mehr Fraktionen gebe, die dann bei jeder Debatte zu Wort kommen müssten.

Ein weiterer Grund für die längeren Sitzungen sei, dass die AfD-Abgeordneten ihre Reden in der Regel auch bei Tagesordnungspunkten, die am späteren Abend aufgerufen werden, nicht zu Protokoll gäben. Dies war in früheren Legislaturperioden gängige Praxis. „Es ist die Frage, ob es dem Bürger wirklich wichtig ist, dass nachts um 3 Uhr noch eine Rede im Bundestag gehalten wird“, sagte Müller dem „RND“. Laut einer Statistik der Bundestagsverwaltung dauerten die fünf längsten Bundestags-Plenarsitzungen der laufenden Wahlperiode mindestens bis 01:30 Uhr morgens. In der Wahlperiode davor hätten nur zwei Sitzungen länger als bis halb zwei gedauert. Von 2009 bis 2013 sei als nächtlicher Rekord zwei Mal um kurz vor ein Uhr Schluss gewesen, berichten die Zeitungen weiter. Im Oktober wollen die Fraktionen erstmals über Änderungen beraten. +++