Forsa: SPD rutscht unter 20-Prozent-Marke

Berlin. Die SPD ist laut einer aktuellen Forsa-Umfrage zum Jahresende unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Im sogenannten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ liegt sie bei den abgefragten Parteipräferenzen der Bundesbürger mit 19 Prozent einen Prozentpunkt unter der Vorwoche. Die Unionsparteien kommen auf 34 Prozent (Vorwoche: 33 Prozent). Die Grünen liegen konstant bei zwölf Prozent. „Die Grünen erleben derzeit eine gewisse Renaissance.

Allerdings dürften sich bei ihnen auch wieder einige `Zwischenparker` finden – also potentielle SPD-Anhänger, die die Schulz-Partei nicht wählen wollen“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner der Mediengruppe RTL. Die Ergebnisse im Einzelnen: CDU/CSU 34 Prozent (Bundestagswahl 32,9), SPD 19 Prozent (20,5), FDP acht Prozent (10,7), Grüne zwölf Prozent (8,9), Linke zehn Prozent (9,2), AfD zwölf Prozent (12,6). Fünf Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2). Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt bei 21 Prozent und damit etwas unter dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl (23,8 Prozent). Laut „RTL/n-tv-Trendbarometer“ billigen die Deutschen zum Jahresende die größte politische Kompetenz den Unionsparteien zu (mit 28 Prozent). Nur acht Prozent entscheiden sich in dieser Frage für die SPD. 14 Prozent der Befragten halten eine andere Partei für fähig, die Probleme im Land zu bewältigen – 50 Prozent allerdings halten gar keine Partei für hinreichend kompetent. Bei der Kanzlerpräferenz liegt Angela Merkel (CDU) auch zum Jahresende weit vor Martin Schulz (SPD). Wenn die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen könnten, würden sich 47 Prozent für Merkel entscheiden (Vorwoche: 48 Prozent), 19 Prozent würden Schulz wählen (Vorwoche: 21 Prozent). 34 Prozent der Bundesbürger würden sich für keinen von beiden entscheiden. „Martin Schulz ist der Verlierer des Jahres. Sein Wert bei der Kanzlerpräferenz sinkt von 37 Prozent im Februar 2017 (nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten) um 18 Prozentpunkte auf 19 Prozent kurz vor Jahresschluss. Merkels Präferenzwert ist im gleichen Zeitraum um neun Prozentpunkte von 38 auf 47 Prozent angestiegen“, sagte Güllner. Die Daten für die Umfrage wurden vom 18. bis 22. Dezember 2017 im Auftrag der Mediengruppe RTL erhoben. Dabei wurden 2.504 Personen befragt.

Pistorius rät SPD zu Ruhe und Einigkeit

SPD-Bundesvorstand Boris Pistorius hat die Partei zur Einigkeit aufgerufen. Angesichts der Lage der SPD sei es wichtig, „dass das Spitzenpersonal jetzt geschlossen agiert und damit aufhört, ständig überall etwas zu kommentieren und zu fordern“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die „Nabelschau“ und Fixierung auf die Frage nach Personen müssten enden. Er wünsche sich, „dass mal Ruhe einkehrt und einfach jeder seine Arbeit macht, dann kommt man auch zu vernünftigen Ergebnissen“. Der niedersächsische Innenminister wird innerhalb und außerhalb der SPD als Kandidat für andere Ämter gehandelt. Einen Wechsel in gleicher Funktion auf Bundesebene schloss der Jurist nicht aus. „Ich bin gerade erst in Hannover vereidigt worden. Dort ist jetzt mein Platz“, sagte er auf eine entsprechende Frage und fügte hinzu: „Ich habe mir im Leben sehr früh abgewöhnt, irgendetwas auszuschließen.“ Ebenfalls kursiert in Hannover das Szenario, dass Ministerpräsident Stephan Weil in ein schwarz-rotes Kabinett in Berlin eintritt und Pistorius als Regierungschef nachfolgt. Pistorius sprach von „Gleichungen mit zu vielen Unbekannten“. Er mache sich „lieber erst Gedanken zu Fragen, wenn diese anstehen“. Zur anstehenden Frage etwaiger Koalitionsverhandlungen mit der Union im Bund sagte Pistorius, er rechne mit einer Zustimmung von Bundesvorstand und Partei zu einer Koalition, sofern es „klare Absprachen darüber gibt, was die großen Themen sind, die wir einvernehmlich und in vertrauensvollem Umfang miteinander anpacken wollen“. +++