Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Landesregierung für die anhaltenden Mobilfunkprobleme in ländlichen Regionen kritisiert. Nach Angaben der Partei bestehen in Hessen weiterhin 476 Funklöcher, besonders betroffen seien Gebiete wie die Rhön, der Vogelsberg und der Odenwald. Die Freien Demokraten bezogen sich dabei auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage.
Oliver Stirböck, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, warf der schwarz-roten Landesregierung vor, die Probleme schönzureden statt zu lösen. „Ein Haushalt gilt schon als versorgt, wenn irgendein Netz ein 4G-Signal meldet. Dieser Trick zeigt nicht die Realität“, teilte Stirböck mit. Seit 2020 habe das Land nur neun Förderbescheide für neue Mobilfunkstandorte vergeben.
Die FDP fordert ein eigenes Monitoring der Mobilfunkversorgung, klare Zielvorgaben für Netzbetreiber und weniger Bürokratie für Kommunen. „Hessen braucht flächendeckend gute Mobilfunkversorgung, nicht nur auf dem Papier“, so Stirböck weiter. Die angeblich gute Versorgungslage entspreche nicht den Erfahrungen der Bürger. +++
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