FDP-Fulda – Haushalt mit liberaler Handschrift

In Krisenzeiten mit ihren Sachzwängen ist auch die Kommunalpolitik in besonderer Weise gefordert. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf und den Änderungsanträgen der Freien Demokraten gelingt es, auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren und Fulda gleichzeitig für die Zukunft gut aufzustellen. Gemeinsame Anträge der Koalition zeigen, dass das Bündnis von einem hohen Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Stadt und ihren Bürgern getragen wird. Vor allem aber die Anträge der FDP-Fraktion geben dem Haushalt eine liberale Handschrift.

„Schon im letzten Haushaltjahr sind wir beispielsweise mit dem Fulda Hopper und dem Kommunalen Wärmeplan die Themen Mobilität und Klimaschutz angegangen. Nun lag ein Fokus auf der Frage, wie können wir die Digitalisierung für die Bürger und Bürgerinnen Fuldas dienlich machen. Die Anträge spiegeln den großen Schritt vorwärts wider, den wir hier jetzt machen“, stellt die FDP-Fraktion, namentlich Dr. Sebastian Koch, Dr. Herbert Büttner, Helge Mühr und der Vorsitzende Michael Grosch, klar.

Weitere Anträge zur Europakompetenz der Verwaltung und Forderung von Städtepartnerschaften steigern die aus Sicht der Freien Demokraten notwendige und gewinnbringende Internationalisierung Fuldas. Besonders freuen sich die Liberalen, dass ihre langjährigen Bemühungen, die Fulda besser für die Fuldaer zugänglich zu machen, nun zu einem erfolgreichen Abschluss im Rahmen der Landesgartenschau führen. „Wir gehen aber auch mit offen Augen durch Fulda, sind in Kontakt mit den Bürgern und suchen nach pragmatischen Lösungen. Nicht alles muss neu erfunden werden. In anderen Städten werden Obstbäume mit einem gelben Band versehen zum Zeichen, dass das Obst von allen gepflückt werden darf. Diese bewährte, einfache Lösung kommt nun auch hier.“

Insgesamt sehen die Freien Demokraten in dem Haushalt eine starke Antwort auf die vielen Herausforderungen der Zeit. Die Beratungen waren offen, konstruktiv und ergebnisorientiert. Mit viel Ernsthaftigkeit, aber auch Entgegenkommen, wurden die Anträge der Opposition beraten, auch wenn selbstverständlich nicht in allen Bereichen Einvernehmen erzielt werden konnte. „Wir stellen uns den Herausforderungen der Zeit und übernehmen Verantwortung für die Stadt Fulda. Diese Gedanken trägt auch der Haushalt 2023, welchem wir selbstverständlich zustimmen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Grosch. +++ pm