FDP fordert „Sonderermittler“ wegen vermeintlicher Maskenaffäre

In der Debatte um die Verteilung von Masken mit geringen Qualitätsstandards hat die FDP einen Sonderermittler gefordert. „Die Faktenlage deutet auf eine lange Fehlerkette von Minister Spahn hin. Wir haben den Eindruck bei den jetzt bekannt gewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur die Spitze des Eisbergs“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Michael Theurer, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Vorgänge müssten schnell und lückenlos aufgeklärt werden. Für einen Untersuchungsausschuss sei es nun leider zu spät, bedauerte Theurer und forderte: „Die Bundesregierung oder der Bundestag müssen deshalb umgehend einen Sonderermittler einsetzen, der am besten vom Bundesrechnungshof kommen sollte.“

Grüne: Bereits im August wurden minderwertige Masken verteilt

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirft dem Gesundheitsministerium vor, bereits im vergangenen Sommer minderwertige Masken verteilt zu haben. „Die zum Teil minderwertigen Masken sind im vergangenen Sommer an die Länder, an Kassenärztliche Vereinigungen, an Pflegeheime sowie an Einrichtungen der Wohnungslosen- und der Eingliederungshilfe gegangen“, sagte die Gesundheitsexpertin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bereits im August seien die Masken aus Pflegeheimen zurückgekommen mit dem Hinweis, dass das Material „minderwertig“ sei, sie „komisch riechen“ oder „die Halterungen leicht reißen“. Seitdem versuche die Grünen-Fraktion ohne Erfolg vom Ministerium Informationen über die Details des CPI-Prüfverfahrens und über die Prüfberichte zu bekommen. Auch die Einlagerung der nach dem abgespeckten Verfahren geprüften Masken kritisiert Klein-Schmeink. Es sei nicht zu verantworten, Masken als Nationale Reserve einzulagern, deren Qualität und Funktionsfähigkeit nicht eindeutig gegeben sei. „Es ist völlig unklar, ob und für wen sie eingesetzt werden könnten. Was soll man mit einer Reserve, die im Notfall nicht genutzt werden kann?“, so Klein-Schmeink. +++