EU rudert bei Exportkontrollen zurück

Nachdem die EU-Kommission am Freitag beschlossen hatte, die Ausfuhr von in der Europäischen Union hergestellten Corona-Impfstoffen kontrollieren zu wollen, hat sie das Vorhaben nur Stunden später wieder eingeschränkt. „Wir haben uns auf den Grundsatz geeinigt, dass der Export von Impfstoffen durch Unternehmen, die vertragliche Verpflichtungen erfüllen, nicht eingeschränkt werden darf“, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch in der Nacht zu Samstag auf Twitter nach einem Gespräch mit Großbritanniens Premier Boris Johnson. Auch der Irische Premier Micheál Martin hatte offenbar Gesprächsbedarf angemeldet. Sie habe mit Martin gesprochen, „um einen zufriedenstellenden Weg zur Einführung eines Ausfuhrgenehmigungsmechanismus für Covid-Impfstoffe zu vereinbaren“, so von der Leyen. Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland soll es also offenbar nicht geben. Doch gerade die mutmaßlich ungekürzte Lieferung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca an Großbritannien war der Auslöser dafür, dass die EU die Ausfuhr kontrollieren will. Über die Grenze zwischen Irland und Nordirland könnten die Dosen theoretisch aus Werken in der EU ungehindert den Weg nach England finden. Das Pharmaunternehmen hatte erst letzten Freitag die EU informiert, deutlich weniger Impfstoff zu liefern als ursprünglich angekündigt, was die Kommission als „nicht akzeptabel“ zurückwies und auf Vertragserfüllung pochte. +++

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