Erfolgreicher Landesparteitag für die JuLis Hessen

Verleihung der Goldenen Vollbremse

Am vergangenen Wochenende fand in Wetzlar der Landesparteitag der FDP Hessen statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung haben die Jungen Liberalen mit ihrer Aktion der „Verleihung der Goldenen Vollbremse“ auf die Versäumnisse der Schwarz-Grünen Landesregierung innerhalb der letzten 5 Jahre aufmerksam gemacht.

Die „Goldene Vollbremse“ wurde an drei Minister der Landesregierung verliehen, die aus Sicht der Jungen Liberalen besonders deutliche Versäumnisse aufweisen. Den dritten Platz belegt die Ministerin für Hochschule und Forschung, Angela Dorn, wegen unter anderem der Hinnahme von Antisemitismus bei der documenta und dem Fehlen von Exzellenz-Unis in Hessen. Auf dem zweiten Platz liegt Kultusminister Alexander Lorz, dem das „Schwänzen“ des Bildungsgipfels und das mittelmäßige Ranking im Bildungsmonitor zur Last gelegt werden. Den ersten Platz und damit Sieger der „Goldenen Vollbremse“ belegt der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir, aufgrund des verschlafenen Ausbaus von Schienen und Radwegen, der Vertreibung der IAA aus Hessen und weiterer Vergehen im Bereich der Verkehrspolitik.

Auch personell konnten die JuLis Hessen am Wochenende Erfolge feiern. Neben Marius Schäfer und Niklas Hannott wurden auch Friederike Becker, Lisa Deißler, Dominik Erb, Max Grotepaß, Christoph Hartel, Philipp Kratzer und Isabel Schnitzler in den Landesvorstand der FDP gewählt. Zudem konnten die Jungen Liberalen mit ihren Änderungsanträgen zu Themen wie der Abschaffung der verfassten Studierendenschaft, Videoüberwachung und selbstständigen Schulen überzeugen und programmatische Akzente setzen. Auch die Abschaffung des Tanzverbots an Karfreitag, eine langjährige Forderung der Jungen Liberalen Hessen, wurde auf dem Parteitag beschlossen.

Jorias Bach, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hessen, zog eine positive Bilanz des dreitägigen Parteitags. „Wir sind mit den Ergebnissen des Parteitags sehr zufrieden und freuen uns über die Annahme unserer Änderungsanträge. Mit dem Beschluss des FDP-Landtagswahlprogramms haben wir ein stabile Basis für den gemeinsamen Wahlkampf geschaffen und freuen uns, dass das Programm auch eine jung liberale Handschrift trägt. Jetzt heißt es mit Feuer und Flamme für Hessen in den Wahlkampf“, so Bach abschließend. +++