Dreyer: SPD ist nicht führungslos

SPD-Vize Malu Dreyer hat ihre Partei nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende zur Besonnenheit gemahnt. Die SPD sei nicht führungslos, sagte Dreyer am Sonntagnachmittag in Berlin. Die Parteiführung mit den stellvertretenden Vorsitzenden werde sich am Sonntag beraten und dem Parteivorstand am Montag Vorschläge unterbreiten, wie es weitergehen solle. „Die Lage ist sehr, sehr ernst“, fügte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hinzu. Man sei sich dieser Lage aber bewusst. „Wir werden auch Wege finden, wie wir aus dieser sehr ernsten Lage herauskommen“, so Dreyer weiter. Zum Rücktritt von Nahles sagte sie, dass sie die Entscheidung bedauere aber auch respektiere. Dreyer gilt Medienberichten zufolge als mögliche vorübergehende Nahles-Nachfolgerin an der Parteispitze. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende wollte sich am Sonntagnachmittag zu entsprechenden Spekulationen allerdings nicht äußern.

Stegner will SPD-Basis bei Suche nach Nahles-Nachfolger einbeziehen

SPD-Vize Ralf Stegner hat sich dafür ausgesprochen, die Parteibasis bei der Suche eines Nachfolgers für Parteichefin Andrea Nahles einzubeziehen. In der Parteivorstandsklausur am Montag, aber auch schon am Sonntagabend, werde es Gespräche über das weitere Vorgehen geben, sagte Stegner dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Ich gehe davon aus, dass dann geklärt wird, wie die nächsten Tage weiterlaufen sollen.“ Ihm sei es wichtig, „dass man das in einer Form macht, die transparent ist, die Mitglieder mitnimmt und Teamarbeit ermöglicht“. Da sei in den letzten Wochen „vieles nicht so toll gewesen“, so Stegner. „Das muss sicher anders gemacht werden, wenn wir wieder aus dem Tief herauskommen wollen.“ Überrascht habe ihn die Nahles-Entscheidung nicht, sagte der SPD-Vize weiter: „Der Druck war ja ziemlich groß in den letzten Tagen.“

DGB-Chef Hoffmann fordert Ende der „Selbstzerfleischung“ der SPD

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat der scheidenden SPD-Chefin Andrea Nahles Respekt gezollt und ein Ende der „Selbstzerfleischung“ der Partei angemahnt. „Die Entscheidung von Andrea Nahles verdient großen Respekt. Die Partei darf sich nun nicht weiter zersägen“, sagte Hoffmann dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Die personelle Selbstzerfleischung muss beendet werden.“ Die Gewerkschaften und viele andere gesellschaftliche Gruppen bis weit ins Arbeitgeberlager hätten kein Interesse daran, dass die SPD den französischen Weg nehme und wie ihre Schwesterpartei, die Partie Socialiste, nur noch auf sechs Prozent komme. „Um wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen, braucht die SPD ein klares Projekt, das zeigt, wie gute Arbeit und eine gesunde Umwelt gestaltet werden können und in Zeiten rasanten Wandels den Menschen Sicherheit gegeben werden kann“, sagte Hoffmann.

Unions-Mittelstand zweifelt an GroKo-Fortbestehen

Angesichts der Entwicklung in der SPD mehren sich die skeptischen Stimmen in der Union zur Zukunft der Großen Koalition. „SPD und Union stecken weiter im GroKo-Dilemma. Wir schaffen es nicht, zur gleichen Zeit zu regieren und mit den jeweiligen Kernthemen für die Wähler unterscheidbar zu bleiben“, sagte der Vorsitzende der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung der Union (MIT), Carsten Linnemann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Entweder es gelinge, in dieser ungeliebten Konstellation noch einige wichtige Akzente zu setzen, die bei den Bürgern erkennbar positiv nachwirken, oder die GroKo taumele schon bald ihrem Ende entgegen, sagte der Unionsfraktionsvize. +++