Nach den Protesten gegen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen hat der Deutsche Journalistenverband Hessen (DJV) eine freie und uneingeschränkte Berichterstattung gefordert. Journalistinnen und Journalisten mehrerer Medien berichteten, bei ihrer Arbeit von der Polizei behindert worden zu sein – trotz Vorlage eines amtlichen Presseausweises. Betroffen waren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der „taz“, des Evangelischen Pressedienstes (epd) sowie freier Radiosender.
Zwar habe die Polizei insgesamt für einen geordneten Ablauf der Großdemonstration gesorgt, heißt es aus den beteiligten Redaktionen. Gleichzeitig schilderten mehrere Kolleginnen und Kollegen Einschränkungen ihrer Arbeit. Der DJV Hessen betonte, dass funktionierende Sicherheitskonzepte für derartige Einsätze notwendig seien, und dankte den eingesetzten Beamtinnen und Beamten für ihren Beitrag zur Sicherheit. Angriffe oder Behinderungen – ob durch Demonstrierende, Gegendemonstrierende oder die Polizei – stellten jedoch einen Eingriff in die Pressefreiheit dar.
Knud Zilian, Vorsitzender des DJV Hessen, kritisierte die geschilderten Vorfälle deutlich. „Anscheinend ist es Polizisten und Polizistinnen nicht ausreichend bewusst, dass wir eine Pressefreiheit haben und dass Journalisten und Journalistinnen auch und gerade bei Großdemonstrationen ihren Job ohne unnötige Behinderungen wahrnehmen müssen“, sagte er.
Eine freie epd-Journalistin berichtete, ihr sei trotz Presseausweis die Zufahrt zu den Hessenhallen sowohl an der Heuchelheimer Straße als auch an der Lahnparkstraße verweigert worden. Die „taz“ meldete ebenfalls Blockierungen ihrer Berichterstattung: Laut Live-Ticker sei ein Pressevertreter trotz Ausweises nicht näher an Aktivistinnen und Aktivisten herangelassen worden. Auch der Bundesverband freier Radios erklärte in einer Mitteilung, nahezu alle Radioredakteurinnen und -redakteure seien in ihrer Arbeit behindert worden.
Als Gewerkschaft und Berufsverband sehe sich der DJV in der Pflicht, für freie und ungehinderte Pressearbeit einzutreten, betonte Zilian. Man habe bereits mehrfach gegenüber der Hessischen Landesregierung und dem Innenministerium darauf hingewiesen, dass Journalistinnen und Journalisten nicht durch die Polizei an ihrer Berichterstattung gehindert werden dürften.
Der DJV Hessen fordert die Polizei- und Innenbehörden daher auf, den Umgang mit Pressevertreterinnen und -vertretern stärker in der Aus-, Fort- und Weiterbildung zu verankern. Innenminister Roman Poseck solle hier besondere Aufmerksamkeit walten lassen. Der Verband bot an, wie in anderen Bundesländern auch in Hessen aktiv an entsprechenden Schulungen mitzuwirken. +++
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