Diskussion um neues Parkkonzept

Fulda. Im osthessischen Fulda sind in den vergangenen Wochen im umfangreichen Maße die neuen Regelungen bei den Parkgebühren in der Innenstadt diskutiert worden. Im Besonderen wurde hier das Parken in der Friedrichstraße sowie das Anwohnerparken, das teilweise missverständlich diskutiert wurde, Gegenstand des Meinungsaustausches. Und das obwohl, so der Bürgermeister der Stadt Fulda, Dag Wehner, aus Sicht der Stadt im Vorfeld klargestellt worden sei, für welche Bereiche man das Bewohnerparken angesprochen habe. Wie Bürgermeister Wehner auf einer, vor kurzem einberufenen Pressekonferenz betonte, gehe es hauptsächlich darum, nach nunmehr 17 Jahren ein Harmonisieren bei den unterschiedlichen Tarifmodellen herbeizuführen. „Man hat in Fulda 162 Parkscheinautomaten und 53 Parkuhren alter Art installiert, die wir nach und nach ablösen. Für diese gelten bisher insgesamt 22 unterschiedliche Tarifmodelle, die sich in der Höhe der Parkgebühren in den Parkzeiten ganz deutlich unterscheiden“, so Bürgermeister Wehner im Pressegespräch vor kurzem in Fulda.

„Wir haben das Stadtgebiet jetzt in drei unterschiedliche Tarifzonen eingeteilt, innerhalb dieser es sechs unterschiedliche Tarife gibt.“, so der Bürgermeister weiter. Nicht in allen Zonen werde es, nach Wehner, möglich sein, Tagestickets zu nutzen. Dies ist auch der Tatsache geschuldet, dass man nicht überall Dauerparker haben möchte. Thomas Flügel, Leiter der Abteilung Straßenverkehr und Parken, ergänzte, dass in Parkhäusern grundsätzlich länger geparkt werden sollte; die Parkplätze im öffentlichen Raum sollen für kürzere Zeiten, wie beispielsweise zum Einkaufen oder für Erledigungen, zur Verfügung stehen. Zum Anwohnerparken erklärte Flügel am Beispiel „Frauenberg“, dass man immer wieder auch einmal Einzelgespräche führe, wenn ein Anwohner mit einem Parkproblem auf die Stadt zukomme. In diesem Sinne würden dann auch die Anwohner angehalten, dass sie in der Nachbarschaft anfragen, ob es sich um ein Einzelproblem handele oder um ein Problem in der gesamten Straße. Hier versuche die Stadt das Problem immer so zulösen, dass alle mit der Situation leben können.

„Wir haben die Umgestaltung der Gebührenordnung nicht vorgenommen, um an anderer Stelle in die Parkraumbewirtschaftung einzusteigen“, so Bürgermeister Dag Wehner, der ergänzte, dass dies nicht der Fall gewesen sei. Es ginge lediglich darum, die Struktur zu ordnen. Besonders akribisch diskutiert man derzeit die Friedrichstraße und die Bahnhofstraße. Hier werden die Gebühren sinken. Dies werde nach Auffassung der Stadt, da die Parkplätze dort in der Regel ehe alle belegt seien, aber nicht zwangsläufig zu einem vermehrten Verkehrsaufkommen führen. In der Friedrichstraße geht es um 12 Parkplätze und in der mittleren Bahnhofstraße werde noch geprüft, ob diese gänzlich Fußgängerzone werde. Mit Blick auf die Parkmöglichkeiten in den Innenhöfen, könne man von dieser Seite aus betrachtet, aber nicht so in die Eigentumsrechte eingreifen, wie man zur Zielführung einer komplettierten Fußgängerzone gerne möchte. Die Lösung kann sicherlich nicht darin bestehen, auf Biegen und Brechen eine durchgängige Fußgängerzone zu errichten, durch diese den dortigen Anwohner jegliche Möglichkeit genommen werde, ihre Parkplätze zu erreichen. Eine weitere Diskussion gab es um die Mitnahme der Parktickets; dies möchte man, so Bürgermeister Wehner, auch umsetzten. Hierdurch werde man, mutmaßt Wehner, innerhalb der Zone 1 sicherlich keinen weiteren Parksuchverkehr auslösen. Die Mitnahme von Zone 1 zur Zone 2 könnte nach dem Bürgermeister der Stadt Fulda durchaus funktionieren. Das Ganze könne aber nur für zeitlich begrenzte Parkplätze gelten.

Zum Bestand der Automaten und Parkuhren erklärte Bürgermeister Wehner, dass man kontinuierlich dabei sei, den Bestand – etwa im Zuge von Bauarbeiten – zu erneuern. Die Stadt bewirtschaftet rund 3000 Parkplätze. „Von den 2000 Stellplätzen, die man jetzt mit der neuen Parkgebührensatzung anpackt, werden etwa 10 Prozent im Tarif teurer, wenn man auf die Stunde schaut“, so Flügel. Man müsse aber auch beobachten, wie sich das Parkverhalten verändere. „Im Vergleich mit anderen Städten – parke man in der Stadt Fulda sehr kostengünstig“, so der Bürgermeister der Stadt Fulda, Dag Wehner.

Für die Umstellung der Automaten werde man insgesamt etwa 9000 Euro aufbringen müssen. Die Einnahmen der Stadt liegen bei etwa 2 Millionen Euro im Jahr. Die durchschnittliche Parkdauer beträgt eine Stunde. Zum Thema, ob man in Zukunft auch per Handy Parkgebühren entrichten könne, sagte Bürgermeister Wehner, dass man hier auch den Aufwand zum Nutzen sehen müsse: „Wir, als Stadt, sind bemüht, die Tarife niedrig zu halten. Wenn wir für die Bewirtschaftung der Parkplätze mit modernster Technik arbeiten würden, würde dann auch der anteilige Aufwand zur Einnahme steigen.“ In diesem Kontext müsse schon auch darauf geschaut werden, was, wirtschaftlich betrachtet, am Vernünftigsten ist.

Zum Anwohnerparken sagten Wehner und Flügel, dass die meisten Parkplätze erhalten bleiben würden. Vorgesehen ist, das Ganze mit den Anwohnern abzustimmen. Dies werde sicherlich nicht bis zum Stichtag, den 1. Juli, geregelt sein, war sich Bürgermeister Wehner im Pressegespräch gewiss. Man werde das Jahr 2018 nutzen, um die Anwohner zu informieren, das hier Veränderungen anstehen. Auch werde man ihnen ausreichend Zeit geben, um sich auf die Veränderungen einzustellen. Zudem sei es grundsätzlich auch so, dass man nicht so viel Parkraum zur Verfügung stellen kann, wie es Anwohner gibt, so Flügel. Zur Situation des Anwohnerparkens in der Parkzone 1 sagte Bürgermeister Wehner, dass die 20 Parkplätze, die ausschließlich für Bewohner sind, erhalten bleiben werden; lediglich werde der Kreis der Berechtigten neu definiert. +++ nh/ja/ar