Digitalministerin Sinemus im Gespräch

Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Professorin Kristina Sinemus (CDU).

„Ich möchte den Standort und die Zukunft der Menschen in unsicheren Zeiten sichern. Und ich möchte versuchen, die politischen Rahmenbedingungen so zu setzen, dass wir unsere Stärken stärken können“, so die Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Professorin Kristina Sinemus (CDU) im Gespräch mit fuldainfo, dass wir vor Kurzem im „Telehouse Deutschland“ als einem der größten Rechenzentren Europas in Frankfurt am Main geführt haben. Eine große Stärke in Hessen seien nach der Ministerin die Informations- und Kommunikationstechnologien – kurz: IKT. Die Hoffnung der Ministerin: Mit IKT „ein bisschen mehr Europa denken“ zu können. Und: „Hessen zum Silicon Valley Europas“ werden zu lassen. Denn dafür plädiert die einstige Start-up-Unternehmerin schon seit vielen Jahren. Denn die CDU-Politikerin vertritt den Standpunkt: „Dass es uns nur dann auch gelingt, Arbeitsplätze zu schaffen wie dauerhaft sicherstellen zu können, wenn wir die digitale Transformation – von der Rechenzentrumsbranche über die Start-up-Zentren bis hin zu den mittelständischen und großen Unternehmen ganz konsequent unterstützen.“ Bezugnehmend IKT stellt die Politikerin heraus: „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir dieses Potenzial haben – und ich finde es richtig, Visionen zu haben und Menschen davon zu überzeugen, wie mitzunehmen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen können. Und das heißt: Hessen stärken, Europa stärken, um somit den Standort stärken.“

„Hessen zu einem Silicon Valley Europas werden lassen“

Als Professorin Kristina Sinemus 2019 als Ministerin im Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung Verantwortung übernahm, galt es für sie vorerst auszuloten, wo Hessen hinsichtlich der Digitalisierung überhaupt steht. „Ich habe mir alle an einen Tisch geholt und die Frage in den Raum gestellt, was wir tun müssen, um angesichts der Digitalisierung besser und schneller zu werden“, so Sinemus im Gespräch mit fuldainfo. Und weiter: „Als ich im Ministerium angefangen habe, da habe ich gesagt: Ich hole mir nicht nur die Menschen, die finanziellen Mittel und die Zuständigkeiten für Regulationen ins Ministerium, sondern für mich hatte es immer Priorität, die digitale Infrastruktur schnellstmöglich voranzubringen.“ Um diesem Ziel ein Stück weit Rechnung zu tragen, wurden für diese Legislatur 320 Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesen Mitteln konnte bereits ein Mobilfunkpakt erfolgreich umgesetzt werden. Derweil ist man dabei, einen zweiten Mobilfunkpakt umzusetzen. „Ich möchte versuchen, Innovationssprünge in die Umsetzung zu bekommen. Dabei ist es wenig hilfreich, sich hinsichtlich der Schließung eines jeden und noch so kleinen Funklochs zu verschreiben. Für die Ministerin ist es wenig sinnvoll, jedes Funkloch zu stopfen, da, wo es nötig ist, könne man immer noch auf die Satellitentechnik zurückgreifen und die finanziellen Mittel, die für die Schließung von einzelnen Funklöchern anfielen, anderweitig und klüger einsetzen, meint Sinemus, die herausstellt: „Wir müssen die Zukunft der Menschen so vorausdenken, dass wir schneller und besser vorankommen; denn letztlich soll die Digitalisierung dem Menschen nutzen und nicht umgekehrt.“

„Wenn ich Strategie entwickle, dann sollte ich auch Ziele haben“

Bedingt durch frühere Verantwortlichkeiten und Positionen – sei es als IHK-Präsidentin, Entwicklerin und Tüftlerin an der Hochschule oder einstige Start-up-Unternehmerin – ist es der Staatsministerin an der Spitze des Digitalministeriums möglich, aus dem Vollen zu schöpfen. Ein Erfahrungswert, auf den sie gerne zurückgreift und den sie nicht missen möchte. „Wenn ich Strategie entwickle, dann sollte ich Ziele haben, ich sollte Maßnahmen benennen, ich sollte aber auch durchaus Visionen haben – vor allen Dingen, sollte ich diese Strategien, mit denen, die sie nachher auch in der Umsetzung spüren sollten, entwickeln.“ Genau vor diesem Hintergrund war es der Ministerin bei der Formulierung von digitalen Zukunftsfeldern wichtig, die Hessinnen und Hessen etwa mittels „Top-down-Prozesses“ eben nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen, vielmehr galt es, diese gemeinsam mit den Hessinnen und Hessen gemeinsam zu entwickeln. Was es mit den digitalen Zukunftsfeldern bzw. den Clustern konkret auf sich hat und welche Bereiche in Hessen die „Basis der Zukunft“ sind, erfahren Sie im Video. +++ ja

Leserbrief hierzu
Nachricht: Ich würde mir von der Ministerin zwei wichtige Dinge wünschen:

1; Besserer Schutz digitaler Infrastruktur bei Baumaßnahmen im öffentlichen Raum von Subunternehmen. Das Beispiel in Düsseldorf hat gezeigt, wie schnell auch große Digitalleitungen unterbrochen werden können, weil vorhandene Pläne ungenau sind oder erst gar nicht von den kleinen Firmen abgerufen werden. Den vermeidbaren Schaden hat dann die Allgemeinheit.

2; Der Ausbau von mobilem Internet in kleinen Städten und auf dem Land muss besser werden. Das Beispiel Schletzenhausen und andere Beispiele zeigen, dass nur zu oft Lokalpolitiker solche Vorhaben torpedieren, indem Bürgerinitativen vor Ort aus wahltaktischen Gründen unterstützt werden. Mehr Aufklärung gerade in diesem für ländliche Regionen wichtigen Bereich wäre hier aber sehr hilfreich.

Simandi-Kallay, Tibor – Zeppelinstraße 9, 36037 Fulda

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