Dieters aufgemerkt: Reicht das – SPD?

Fulda. War das ein Hype, am Anfang des Jahres! Wie ein Phoenix aus der Asche erschien bei der SPD ein Kanzlerkandidat, der das Unmögliche möglich machen konnte: Martin Schulz (im Zug) auf dem Weg zum Kanzler; Wer hätte das gedacht? Wochenlang glaubte man, nichts könnte ihn aufhalten. Die Umfragewerte stiegen und stiegen und die SPD sonnte sich im Glanz von diesen. Auf einmal war es nicht mehr unwahrscheinlich, dass die SPD stärkste Partei im nächsten Bundestag werden kann. Dann kamen drei Landtagswahlen und der ernüchternde Aufschlag auf dem Boden der Realität.

Was war geschehen?

Sicher, der Hype wurde in erster Linie von den Medien befeuert. Endlich ein ernst zu nehmender Herausforderer für die Kanzlerin. Aber Schulz hatte mit seiner längst überfälligen Gerechtigkeitsdebatte, den Grundstein dafür gelegt. Die Kanzlerin und ihre Partei – auf einmal in der Defensive, in einer Schockstarre. Das war seit Jahren keinem sozialdemokratischen Herausforderer mehr gelungen. Und trotzdem diese brutale Ernüchterung? Die Lage wurde von der SPD verkehrt eingeschätzt. Man hätte wissen müssen, dass jeder Hype einmal vorüber sein wird und frühzeitig Vorkehrungen treffen müssen. Anstatt jetzt inhaltlich zu werden, kam – nichts. Kein gutes Zeugnis für die Verantwortlichen des Bundestagswahlkampfs. Ob der Teilaustausch Wahlkampfteams wirkungsvoll ist, darf durchaus bezweifelt werden. Mit einem Wahlkampfmanager, der das bisher schlechteste aller Bundestagswahlergebnisse erzielte? Nun gut, es kann eigentlich nur besser werden; Oder?

Total verkehrte Einschätzung

Durch den Schulz-Hype ging man in der SPD-Zentrale wohl davon aus, dass die anstehenden Landtagswahlen mehr oder weniger problemlos gewonnen werden. Mehr Irrtum geht eigentlich nicht! Zwei der drei verlorenen Landtagswahlen, sind in erster Linie dem Versagen der politisch Verantwortlichen in den SPD geführten Regierungen von NRW und Schleswig-Holstein geschuldet. Und im Saarland darauf zu hoffen, eine beliebte CDU-Regierungschefin abzulösen, war Phantasterei. Eine absolut fatale Fehleinschätzung, dass diese Landtagswahlen Selbstläufer werden! Die von Schulz angestoßene Gerechtigkeitsdebatte, hätte ganz schnell mit Inhalten gefüllt werden müssen. Statt von der Bildfläche zu verschwinden, hätte Schulz auch in den Landtagswahlen dominieren können. Wer ihn da beraten hat, hat diesen Job nicht verdient. Der Kandidat kommt glaubwürdig und bodenständig rüber und hat sich damit erfrischend von den meisten Berliner „Politgrößen“ abgehoben (ohne dabei selbst abzuheben!). Warum man mit diesem Pfund nicht weiter gewuchert hat, bleibt dem politischen Beobachter ein Rätsel!

Hat die SPD ein Kommunikationsproblem?

Die SPD ist seit jeher eine diskussionsfreudige Programmpartei, die auch nicht immer pfleglich mit ihren Parteivorderen umgeht. Aber gerade das macht diese Partei eigentlich sympathisch. Zumindest für die, die Demokratie ernst nehmen und den politischen Diskurs als Weg zu dem bestmöglichen Ergebnis sehen. Einer gibt den Weg vor, alle gehen ihn kritiklos mit, ist nicht das Prädikat der SPD, oder mittlerweile doch? Hundertprozentige Zustimmung für den Kandidaten, ist situativ noch nachvollziehbar, aber ebensolche Zustimmung zu einem Wahlprogramm, fast ohne Diskussion, das ist schon befremdend.“

Vertane Chance?

Apropos Wahlprogramm – Ist es wirklich der große Wurf, die Alternative zu der seit zwölf Jahren von der CDU dominierten Bundespolitik? Natürlich hat auch die SPD acht Jahre davon mitregiert und Gutes, im Rahmen der Möglichkeiten, erreicht. Zum Beispiel den Mindestlohn, die frühere Rente nach 45 Berufsjahren oder Verbesserungen bei der Elternzeit, – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Jetzt geht es aber darum, den Wählerinnen und Wählern darzulegen, wie die SPD die Zukunft – dabei gerecht – gestalten will. Und da ist das Wahlprogramm in wichtigen Teilen zu halbherzig. Mal davon abgesehen, dass man keine Aussagen dazu findet, wie man die Exzesse des neoliberalistischen Finanzkapitalismus in den Griff kriegen will. Es sind die Aussagen zur Renten- und Steuerpolitik, die zu mager sind. Die Aussage, dass Rentenniveau muss stabilisiert werden, ist eine mathematisch-technokratische. Das Rentenniveau muss erheblich verbessert werden. Ein Hinweis auf das Modell Österreich, als Vorbild, wäre angebracht. Der politische Wille ist wichtig, die Machbarkeit beziehungsweise die Finanzierung, muss in Regierungsverantwortung erfolgen, oder hat etwa die CSU vor vier Jahren erklärt, wie die Mütterrente finanziert werden soll? Die Steuer- oder besser die Abgabenpolitik, ist das zentrale Werkzeug, für eine gerechte Gesellschaft. Der Ansatz, geringe und mittlere Einkommen zu entlasten, höheren Einkommen dagegen mehr Steuerlast zuzumuten, ist zweifellos richtig, aber warum keine Vermögenssteuer oder wirksame Erbschaftssteuer?

Fazit

Es fehlt der gesellschaftliche Gegenentwurf. Wer das langweilige „Weiter so“ von Merkel und ihrer CDU beenden will, muss klar und glaubwürdig den alternativen Politikweg beschreiben. Das Wahlprogramm bietet einen Ansatz, leider aber nicht mehr. Scheinbar hat die SPD Angst vor der eigenen Courage bekommen! Dabei wäre es so wichtig, wenn die Bürgerinnen und Bürger mit einer stolzen und inhaltlich fortschrittlichen SPD, eine richtige Alternative zur trögen und einschläfernden Politik Merkels hätten. Vielleicht reicht es ja noch. Bis zur Bundestagswahl sind es ja noch ein paar Wochen! +++ dieter