Heute jährt sich mein Einstieg in die Kommunalpolitik zum zehnten Mal. Ursprünglich engagierte ich mich im Wahlkampf für Wolfgang Atzler, indem ich Presseberichte, Artikel und Flyer erstellte. Dieser Einsatz ging nahtlos in den Kommunalwahlkampf 2016 über. Im Januar 2017 wählte man mich zum Fraktionsvorsitzenden. In den vergangenen acht Jahren als Fraktionsvorsitzender und sechs Jahre als CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender sammelte ich viele positive Erfahrungen.
Ein Höhepunkt war das Ergebnis der Kommunalwahl 2021. Die CDU erzielte etwa 49% der Stimmen und behauptete sich mit eigenen Themen gegen den landesweiten Trend. Historisch war auch die Wahl von Dieter Hornung, einem ehemaligen Fraktionsmitglied, zum ersten CDU-Bürgermeister seit rund 30 Jahren. Gemeinsam mit dem Bürgermeister setzte unsere Fraktion in dieser Legislaturperiode wichtige Themen um. Wir senkten die Kernhaushaltsschulden um zwei Drittel, beschlossen die Hessenkasse, starteten Straßensanierungen und planten Haushalte zuverlässig. Projekte im Wasser- und Abwasserbereich sind weitere Beispiele, die unsere erfolgreiche Arbeit unterstreichen.
Der Rücktritt von meinen Mandaten liegt weniger an der Fraktion. Private Probleme und äußere Umstände spielen hier eine größere Rolle. Der Tod mehrerer Familienmitglieder führte bei mir zu einer Depression, aus der ich noch nicht vollständig herausgekommen bin. Deshalb konnte ich meine ehrenamtliche Arbeit in den letzten beiden Jahren nur eingeschränkt ausüben. Um im bevorstehenden Kommunalwahlkampf Schaden für die Fraktion zu vermeiden, kündigte ich meinen Rücktritt vor zwei Monaten innerhalb der Fraktion an. So wollte ich eine geordnete Übergabe ermöglichen. Ich danke meiner Fraktion herzlich für die Zusammenarbeit und das Vertrauen. Ich wünsche Daniel Vogt, dem neuen Fraktionsvorsitzenden aus Steinbach, viel Erfolg.
Auch zwischen den Fraktionen bemühte ich mich um ein gesundes und sachliches Miteinander. Die in der letzten Amtszeit von Alexander Hohmann bestehende, nach außen aufgeheizte Stimmung störte mich. Für die Zukunft unserer Gemeinde hielt ich eine kompromissbereite und ruhige Politik für effektiver. Als ich Wolfgang Atzler mein Mitgliedsantrag übergab, sagte ich ihm: Ich bleibe, bis ich mich so verbiegen müsste, dass ich mich selbst nicht mehr erkenne.
Einige Beispiele möchte ich anführen: Die CDU hat in Thüringen Koalitionen mit linken Parteien eingegangen und lässt in Sachsen deren Tolerierung zu. Gleichzeitig zieht sie eigene gute Anträge im Bund zurück, weil die AfD zustimmen könnte. Eine Brandmauer gegenüber der AfD sollte auch gegenüber ideologisch geprägten Parteien wie den Grünen errichtet werden. Auch bin ich kein Befürworter der aktuellen Energiewende, wie es verschiedene Beschlüsse in der Gemeindevertretung zeigten. Diese wird undurchdacht, ideologisch und wirtschaftsschädigend umgesetzt. Vor den Schäden von Massenentlassungen bis zur Naturzerstörung warnte ich schon vor acht Jahren. Ist der gesunde Menschenverstand bis zu den Ortsbeiräten durch Profitdenken betäubt, wird sachliche Politik pervertiert. Abschließend haben die ungeschwärzten RKI-Protokolle gezeigt: Man hat Lockdowns und Freiheitseinschränkungen durchgeführt, wider besseren Wissens um die Ineffektivität der Masken. Der Profitgedanke in Masken- und Impfstoffdeals korrumpierte Politiker aller Parteien. Die Auswirkungen dieser Politik werden uns noch lange begleiten. +++
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